Vergesst Nikolaus Brender!

Jetzt auch noch "die Blogger". Nach den Staatsrechtlern in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", prominenten ZDF-Mitarbeitern regen sich jetzt auch noch "die Blogger" in einem offenen Brief darüber auf, dass der CDU/CSU dominierte Verwaltungsrat des ZDF Chefredakteur Nikolaus Brender absägen will. Die ritualisierte Empörungsmaschine marschiert in der Diskussion aber konsequent in die falsche Richtung. In Wahrheit geht es gar nicht um Nikolaus Brender. Sein Abgang könnte der Diskussion sogar nützen.

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Treten wir mal ein paar Schritte zurück und betrachten nüchtern, was in der Causa Brender formal vor sich geht. Der Verwaltungsrat des ZDF will den Vertrag des amtierenden Chefredakteurs Nikolaus Brender offenbar nicht verlängern. Das ist zunächst einmal das Recht dieses Gremiums. So ist es festgeschrieben. Der Intendant, in diesem Fall Markus Schächter, und der Verwaltungsrat sollen einvernehmlich über die Personalie des Chefredakteurs befinden. Was erwarten denn die Kritiker von Koch und Co im Verwaltungsrat? Sollen die Verwaltungsräte jede Personalie abnicken, auch wenn sie, aus welchen Gründen auch immer, nicht damit einverstanden sind. Man könnte sogar sagen, indem der ZDF-Verwaltungsrat Brender die Vertragsverlängerung verweigert, kommt das Gremium seiner Aufsichtspflicht nach.

Was würde geschehen, wenn Roland Koch, als prominentester Gegner Brenders, nachgibt und der Vertragsverlängerung des ZDF-Chefredakteurs zustimmt? Wäre dann alles wieder gut? Die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Journalismus wäre gerettet? Die Einflussnahme der bösen Politik zurückgedrängt? Man könnte aufatmen und beherzt zur Tagesordnung übergehen. Alles liefe so weiter wie bisher. Das "Gute" hätte gesiegt. Von wegen!

Das ist natürlich Unsinn. Würde der Vertrag Nikolaus Brenders verlängert, bliebe alles beim Alten. Die Politiker von CDU und SPD würden weiter in ihren Freundeskreisen klüngeln, die nächsten Personalentscheidungen bei ARD und ZDF würden weiter nach dem unseligen Parteienproporz getroffen, womöglich noch rigider als bisher. Wahrscheinlich würden die beteiligten Spitzen-Funktionäre aus Senderverwaltung und Gremien ihr Engagement lediglich darauf richten, dass sich ein "Fall Brender" nicht wiederholt. Will heißen: Dass das Ränkespiel hinter den Kulissen öffentlich-rechtlicher Sender nicht mehr gar so offensichtlich wird.

Für die Hygiene des öffentlich-rechtlichen Systems wäre es also notwendig, dass man die Diskussion endlich trennt. Man muss die Personalie Brender zunächst für sich betrachten und nach den nun mal bestehenden Regeln ihren Lauf nehmen lassen. Der Verwaltungsrat will Brender weg haben, das ist das Recht des Rates. Wie bei jeder Entscheidung würden sich vermeintlich objektive Gründe finden lassen, die sowohl ein Ausscheiden als auch ein Bleiben Brenders rechtfertigen würden.

Aber es geht im Kern gar nicht um Nikolaus Brender. Das Problem ist nicht, dass ein Roland Koch einen Nikolaus Brender nicht haben will, sondern, dass es ein System gibt, das so etwas erst möglich macht. Für eine Entkrustung des öffentlichen Rundfunks wäre es womöglich sogar hilfreich, wenn Brenders Vertrag nicht verlängert wird. Dann ließe sich womöglich nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Dann könnte man endlich ernsthaft über die Verflechtungen von Politik und öffentlichem Rundfunk reden und anfangen, wirklich etwas zu ändern. Die Frage ist nur, ob irgendjemand der beteiligten Personen das will.

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