Schleichender Abbau der Pressefreiheit?

Bislang galt Europa als Aushängeschild für die Pressefreiheit. Laut der jetzt von der Organisation Reporter ohne Grenzen vorgelegten Studie Press Freedom Index 2009 ist dieses Prädikat bedroht. Grund für die Besorgnis ist der schleichende Abbau journalistischer Unabhängigkeit. Hier heben die Autoren Frankreich, die Slowakei und Italien negativ hervor. Weitere Ergebnisse: Die USA machen einen großen Sprung nach vorn auf Platz 20, Israel fällt von Platz 46 auf Platz 93.

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In ihrer pessimistischen Einschätzung für Europa beschreibt Reporter ohne Grenzen (RSF) einen möglichen Trend. Tatsächlich finden sich auf den ersten 14 Plätzen immer noch ausschließlich europäische Länder. Aber das Abrutschen mehrerer Länder hat Positionen für afrikanische und lateinamerikanische Aufsteiger freigegeben. Als größte Bedrohung für die Pressefreiheit in Europa werten RSF Änderungen der rechtlichen Bedingungen für Journalisten in Ländern wie der Slowakei, die langfristige Auswirkungen haben.

RsF-Generalsekretär Jean-François Julliard erklärt dazu: „Es ist beunruhigend, wie europäische Demokratien wie Frankreich, Italien und die Slowakei Jahr für Jahr auf der Rangliste kontinuierlich nach unten rutschen. Europa sollte hinsichtlich der bürgerlichen Freiheiten mit gutem Beispiel vorangehen. Wie soll man Menschenrechte auf anderen Kontinenten einfordern, wenn man sich selbst zu Hause nicht tadellos verhält?“

Aufsteiger des Jahres dürften die USA sein. Der „Obama-Effekt“ verhalf dem Land zu einem Sprung um 20 Stellen auf Platz 20. Allerdings, geben die Autoren des Index zu bedenken, schneiden die Vereinigten Staaten auf ihren Kriegsschauplätzen Afghanistan und Irak schlecht ab. Dort sei ihr Umgang mit Journalisten weiterhin „beunruhigend“.

Dass Israel – 2008 noch die Nummer 46 – jetzt Platz 93 belegt, liegt an der Militäroffensive im Gaza-Streifen. Bei der Aktion, die unter dem Namen „Operation Gegossenes Blei“ firmierte, wurden rund 20 Journalisten von israelischen Soldaten verletzt und drei getötet. RSF merkt darüber hinaus an, dass Israel mittlerweile die gleichen repressiven Methoden im Land anwendet, wie in den besetzten Gebieten. Dieses Außenterritorium wird im Index separat bewertet und liegt auf Platz 150.

Die untersten drei Plätze der RSF-Rangliste belegen Turkmenistan (173), Nordkorea (174) und Eritrea (175). Hier würden die Medien derart unterdrückt, dass sie praktisch „nicht existent“ seien.

Die Nichtregierungsorganisation RSF erstellt ihren jährlichen Index auf der Grundlage von Fragebögen, die Hunderten von Journalisten und Medienexperten auf der ganzen Welt vorgelegt werden. Der aktuelle Index gibt die Verletzungen der Pressefreiheit im Zeitraum vom 1. September 2008 und 31. August 2009 wieder.

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