KSV: ein Vorbild auf der Kippe

Der Bundesrat will die Künstlersozialversicherung (KSV) abschaffen: Am 19. September soll ein entsprechender Gesetzesentwurf über den „Abbau bürokratischer Hemmnisse“ auf den Weg gebracht werden. Die Abgeordneten im Bundestag sind dagegen parteiübergreifend anderer Meinung: „Die Künstlersozialkasse muss bleiben, weil sie der unsteten Verdienstkurve einer Künstlerkarriere gerecht wird", erklärt etwa der Grünen-Politiker Omid Nouripour gegenüber MEEDIA.

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„Bürokraten, die Künstlerleben beurteilen, sind so kompetent wie der Papst als Sexualkundelehrer“, stichelt Nouripour – Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages – weiter in Richtung seiner Kollegen aus dem Bundesrat. Doch auch in den anderen Fraktionen herrscht Einigkeit darüber, dass man mit einer Abschaffung der Künstlersozialkasse „weit über das Ziel hinausschießt“, wie der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, Hans-Joachim Otto (FDP), in einer offiziellen Stellungnahme schreibt. Das CDU/CSU-Lager steht ebenfalls hinter der KSV. Der kultur- und medienpolitische Sprecher Wolfgang Börnsen (MdB) und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann (MdB) weisen die Forderung der Länder entschieden zurück: „Die KSV ist eines der wichtigsten Instrumente der Kulturförderung des Bundes. Es hat weltweiten Vorbildcharakter.“

Erst vor einem Jahr wurde die Künstlersozialversicherung reformiert. Seitdem müssen alle abgabepflichtigen Unternehmen und Behörden in die KSV einzahlen. Bis 2011 sollen rund 280.000 Unternehmen kontrolliert worden sein. Wer als abgabepflichtig eingestuft wird, muss bis zu fünf Jahre nachzahlen. Betroffen sind insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen. Doch sieben von 16 Ländern ist das ein zu großer Bürokratie-Aufwand. Sie wollen die KSV am liebsten gleich abschaffen. Dagegen sind lediglich Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen. Enthalten haben sich bislang Bayern, Berlin und das Saarland.

Die Initiative des Bundesrats stößt auch beim Deutschen Kulturrat – Dachverband von über 200 Bundeskulturverbänden – auf harsche Kritik. Für Geschäftsführer Olaf Zimmermann ist dieses Vorhaben „an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten.“ Zimmermann empört sich: „In Wirklichkeit geht es den sieben Bundesländern darum, die abgabepflichtigen Unternehmen und öffentlichen Körperschaften auf Kosten der Künstler von ihrer Sozialversicherungspflichten zu befreien.“

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