1. Wegen Volksverhetzung: Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kollegah und Farid Bang

    Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang. Das hat Behördensprecher Ralf Herrenbrück der Westdeutschen Zeitung auf Anfrage mitgeteilt. Es seien insgesamt zwei Strafanzeigen eingegangen, eine davon von einem jüdischen Mitbürger.

  2. Hasskommentare, Volksverhetzung, Fake News: Maas will Millionen-Bußgelder für soziale Netzwerke

    Beschwerdeverfahren, Berichtspflicht und Bußgelder: Im Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet setzt Bundesjustizminister Heiko Maas auf ein striktes Regelwerk für die Betreiber von sozialen Netzwerken. Der SPD-Politiker stellte dazu am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. „Für strafbare Hetze und Verleumdung darf auch in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße“, sagte er in Berlin.

  3. Strafanzeige wegen „Nikab-Nora“: Rechtsanwältin wirft „Anne Will“-Talkshow Volksverhetzung vor

    Die Sendung von „Anne Will“ von vergangenem Sonntag, in der Nora Illi (Frauenbeauftrage des Islamischer Zentralrat Schweiz) zu Gast war und für Furore sorgte, hat ein juristisches Nachspiel: Eine Rechtsanwältin hat gegen die ARD-Talkshow Strafanzeige gestellt, wie die FAZ berichtet. Diese ziele vor allem auf den Tatbestand der Volksverhetzung.

  4. Vorwurf der Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Mark Zuckerberg

    Facebook und das deutsche Recht. Das war bislang keine Liebesbeziehung, der ganz große Krach blieb jedoch aus – bislang. Denn jetzt geht erstmals ernsthaft die deutsche Justiz gegen den Manager des US-Netzwerkes vor. Wie der Spiegel in seiner kommenden Ausgabe berichtet, hat die Staatsanwaltschaft München I unter anderem gegen Firmengründer Mark Zuckerberg ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet.

  5. Es riecht nacht PR-Stunt: deutsche Anwälte zeigen Mark Zuckerberg wegen Volksverhetzung an

    Diesen Donnerstag wird Facebook-Gründer und CEO Mark Zuckerberg in Berlin mit dem ersten Axel Springer Award ausgezeichnet. Kann es sein, dass nach der Preisverleihung die Handschellen klicken und Zuckerberg von der Bühne runter verhaftet wird? Die beiden Anwälte Chan-jo Jun und Christian Solmecke haben Zuckerberg nämlich wegen Volksverhetzung angezeigt. Keine Bange. Alles riecht doch sehr nach einem PR-Stunt.