Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat mit der Einstellung des Verfahrens gegen den TV-Satiriker Jan Böhmermann auch alle Ermittlungen gegen ZDF-Verantwortliche beendet. Die Anzeigen gegen die ZDF-Mitarbeiter seien in dem gleichen Verfahren mit geprüft und entschieden worden, erklärte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am Mittwoch. In einigen der rund 1500 Anzeigen sei ZDF-Intendant Thomas Bellut genannt worden, weil er aus Sicht der Anzeigesteller als „Chef des ZDF“ verantwortlich sei.
Mit unerwarteter Deutlichkeit hat die Staatsanwaltschaft Mainz ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann ausgeschlossen. Der ZDFneo-Moderator („Neo Magazin Royale“) muss nun nicht mehr befürchten, wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten vor Gericht gestellt zu werden. Die Entscheidung ist eine Sternstunde der Justiz und für Kanzlerin Angela Merkel eine schlechte wie eine gute Nachricht.
In einer Stellungnahme hat Jan Böhmermanns Strafverteidiger Daniel Krause die Einstellung des Beleidigungsverfahrens begrüßt. Die Staatsanwaltschaft Mainz lobte er dabei ausdrücklich. Diese habe „rechtsstaatlich entschieden und jedem politischen Druck widerstanden. Das verdient Hervorhebung und Respekt.“ Böhmermanns Medienanwalt Christian Schertz übte zugleich scharfe Kritik an Angela Merkel.