Vor etwa einem Jahr wurde vom Twitter-Account des AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier ein rassistischer Tweet in Richtung Noah Becker, Sohn des Tennisspielers Boris Becker, abgesendet – der nun 15.000 Euro kosten soll. Das Landgericht Berlin attestierte eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung. Trotz der Tatsache, dass Maier den Tweet gar nicht selbst abgesetzt hatte.
Ein Tweet und seine Folgen: Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden nun ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitet. Das ist möglich, weil der Bundestag zuvor die parlamentarische Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben hat.
Das Landgericht Berlin verbietet AfD-Politiker Jens Maier, eine rassistische Äußerung über Noah Becker, Sohn des Tennis-Spielers Boris Becker, zu wiederholen. Nach MEEDIA-Infos gab die Pressekammer im Eilverfahren einem Antrag auf einstweilige Verfügung statt. Diese untersagt dem Bundestagsabgeordneten, Becker als „kleinen Halbneger“ zu bezeichnen. Maier bestreitet, die Äußerung selbst getätigt zu haben.