1. „Es ist zum Einschlafen. Oder eher zum Heulen“: Pressestimmen zu Mark Zuckerbergs Anhörung im EU-Parlament

    Am Dienstagabend stellte sich Facebook-Gründer Mark Zuckerberg in Brüssel den Fragen des EU-Parlaments. Die Anhörung und vor allem das Frageformat werden in der deutschen Presse scharf kritisiert. Es sei eine „bizarre Veranstaltung“ gewesen, eine „Farce“ von der nichts weiter hängen bleiben werde als Lippenbekenntnisse.

  2. Wegen Datenskandal: Facebook-Chef Zuckerberg kommt heute ins EU-Parlament

    Nach langem Hickhack kommt Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Dienstag wegen des Skandals um den Abfluss von Nutzerdaten an die Firma Cambridge Analytica ins Europaparlament. Die Anhörung wird öffentlich sein. Eine schweißtreibende Befragung wie zuletzt im US-Kongress dürfte es für ihn aber eher nicht werden.

  3. "Fallschirmspringen hat ja eine gewisse Tradition in der FDP. ZwinkerSmiley" – Martin Sonneborn redet mal wieder vor dem EU-Parlament

    Der Satiriker Martin Sonneborn hat in seiner Funktion als Europa-Abgeordneter der Partei DIE PARTEI mal wieder eine Rede vor dem EU-Parlament gehalten. Diesmal thematisiert er die Luftschläge gegen Syrien. Die FDP, der „Irre vom Bosporus“ und ein Witzchen über das Alter der Ehefrau von Frankreichs Präsident Macron kommen auch vor. Letzteres kommt nicht bei allen gut an.

  4. Erste Rede zum „State of da Union“: Was Sonneborn Apple, Irland und Oettinger rät

    Was Jean-Claude Juncker kann, kann Martin Sonneborn schon lange. Einige Stunden nachdem der Kommissions-Präsident seine Rede zur Lage der Europäischen Union hielt, ergriff auch der Abgeordnete der PARTEI das Wort im EU-Parlament. Höhepunkt: Ein englischer Brief an Irland in der Steuersache mit Apple. Quintessenz war der Ratschlag an Apple: „Take the money and run“. Aber auch Günther Oettinger bekam noch einen mit.

  5. „Mit mir nicht“: EU-Parlamentspräsident Schulz wirft Abgeordneten nach rassistischem Redebeitrag aus dem Saal

    EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat durchgegriffen und einen Abgeordneten der rechtpopulistischen griechischen Partei Goldene Morgenröte wegen eines rassistischen Redebeitrags über die Türkei aus dem EU-Parlament geworfen. Das Video des Rauswurfs ging bei Facebook viral.

  6. Sorge um Panorama-Freiheit: drohen Abmahnugen wegen Urlaubsfotos bei Facebook?

    In einem Bericht des Europaparlaments zur anstehenden Reform des Urheberrechts geht es auch um die so genannte Panorama-Freiheit. Gemeint ist die Freiheit, öffentlich Fotos zu machen und diese zu verbreiten. Ein Absatz des Parlamentsberichts sieht vor, dass diese Freiheit eingeschränkt wird. Kritiker sehen die Gefahr, dass harmlose Urlaubsschnappschüsse etwa auf Facebook Abmahnungen nach sich ziehen könnten.

  7. Pressestimmen zur Google-Abstimmung: „Populismus“ vs. „Wettbewerbssicherung“:

    Am Donnerstag stimmte das EU-Parlament in einer nicht-bindenden Resolution für die Aufspaltung von Suchmaschinenkonzernen. Das einzige Ziel ist Google. Das Votum polarisiert. Während etwa FAZ und Bild-Zeitung den Schritt des EU-Parlaments begrüßen, rufen Süddeutsche und Handelsblatt dazu auf, vor einer Entflechtung die bereits zur Verfügung stehenden Werkzeuge zu nutzen – und Google zu regulieren.

  8. Mit 458 zu 173 Stimmen: EU-Parlament will Suchmaschinen entflechten

    Ganz schlechte Nachrichten für Google: Mit 458 zu 173 Stimmern (bei 23 Enthaltungen) hat das EU-Parlament am Donnerstag einem Antrag zugestimmt, der sich für eine Aufspaltung von Internetkonzernen wie Google stark macht. Diese Resolution ist allerdings nicht bindend für die EU-Kommission.

  9. EU-Internetkommissar Günther Oettinger: „Keine Zerschlagung und keine Enteignung von Google“

    Am Donnerstag will das EU-Parlament einen Antrag zur Aufspaltung von Google diskutieren: Die Parlamentarier fordern eine Trennung der Suchmaschine von ihren anderen Diensten wie Google+ und YouTube, um die Marktmacht des Konzerns zu entschärfen. Doch noch bevor der Vorschlag überhaupt in Straßburg diskutiert werden kann, stellt der EU-Internetkommissar Günther Oettinger fest: Mit ihm wird es keine Zerschlagung und keine Enteignung geben.

  10. Angebliche „Zerschlagung“ von Google durch das EU-Parlament: Was steckt dahinter?

    Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Das Europaparlament plant angeblich eine Zerschlagung von Google. Man wolle die Suchmaschine von ihren anderen Diensten trennen, um ihre Marktdominanz zu entschärfen. Ein entsprechender Antrag würde angeblich schon vorliegen. Doch was ist dran, an den scheinbar konkrekten Plänen des Parlaments? Und wäre eine solche Aufspaltung von Google überhaupt möglich beziehungsweise sinnvoll? Sicher ist: Der politische Druck auf die Untersuchung der EU-Kommission zur Marktmacht von Google steigt.