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Seit 2018

ARD-Spitze war über RBB-Bonussystem seit Jahren informiert

ARD

Die öffentlich-rechtlichen Sender warten auf den neuen Medienstaatsvertrag. Foto: Imago/Rüdiger Wölk

Ein Schreiben der RBB-Spitze hatte die ARD bereits 2018 über die Einführung eines Bonussystems für Führungskräfte informiert. Unterschrieben haben besagtes Schreiben die Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und der ehemalige Verwaltungsratsvorsitzender Wolf-Dieter Wolf. Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow bestreitet, von dem Bonussystem gewusst zu haben.

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Ein Schreiben der RBB-Spitze vom 15. März 2018 informierte die ARD über „ein neues Vergütungssystem für außertarifliche Beschäftigte“. Darin wird der 1. April zwei Wochen darauf als Stichtag der Einführung des neuen Systems genannt. Die Pressestelle des RBB bestätigte am Dienstagmorgen die Existenz jenes Schreibens, berichtete RBB24. Ebenso teilte der WDR mit: „das […] genannte Schreiben wurde 2018 an alle Intendant:innen sowie an die Gremien verschickt“. Seit August hat der WDR den ARD-Vorsitz inne. Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow bestritt jedoch mehrfach öffentlich, von dem Bonussystem gewusst zu haben. Laut Pressestelle sei beim RBB nie die Rede von „Boni“ gewesen. Auch das Ausmaß der zusätzlichen Zahlungen sowie „die Tatsache, dass diese Zahlungen nicht transparent gemacht wurden“, seien nicht kommuniziert worden.

Das Schreiben, das von Schlesinger und Wolf unterzeichnet worden war, richtete sich an den damaligen ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm, dessen Vorgängerin im ARD-Vorsitz Karola Wille sowie Lorenz Wolf, damals Vorsitzender des BR-Rundfunkrats. Dargestellt wurde darin die grundsätzliche Ausgestaltung des Bonussystems. Demnach sollte künftig die Geschäftsleitung, also die Direktoren und die Intendantin, Nutzen aus einem „variablen Vergütungssystem“ ziehen. Dies sei „Kernbestandteil“.

Bonussystem wurde „modernisiert“

Auch unter Schlesingers Vorgängerin gab es leistungsabhängige Boni, von dem jedoch das mittlere Management profitierte. Die Prämien waren weitaus niedriger und die Ziele angeblich schwerer erreichbar. Deshalb werde das System „modernisiert“, so Schlesinger und Wolf damals. In dem „modernisierten“ System gibt sowohl einen Malus als auch einen Bonus: „Bei Nichterreichen der Ziele verlieren die Geschäftsleitungsmitglieder mehr als 8 Prozent ihres Basisgehalts, bei voller Zielerreichung können sie über 10 Prozent hinzugewinnen“, heißt es in dem Schreiben.

Das Ziel des Systems war die Steigerung der „Leistungsbereitschaft und Motivation“ der Führungskräfte. Dieses „im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einmaligem“ System solle der RBB sich „im außertariflichen Bereich […] den Entlohnungsgrundsätzen der freien Wirtschaft“ annähern.

Buhrow habe von Boni nichts gewusst

Erst am Freitag sagte Buhrow vor dem Medienausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt erneut, er habe von dem Bonussystem erst im Zuge des Skandals um Schlesinger erfahren. Vorher seien die leistungsabhängigen Zahlungen nur während eines Treffens der Personalleitungen von ARD und ZDF erwähnt worden, meldete die „Mitteldeutsche Zeitung„.

Die WDR-Pressestelle erklärte am Dienstagnachmittag, der RBB habe die ARD „verschiedentlich“ von der Einführung des Bonussystems in Kenntnis gesetzt. Das Ausmaß der Zusatzzahlungen sei allerdings nicht deutlich geworden: „Selbst nach Bekanntwerden der Zahlungen wurde bestritten, dass es sich um zusätzliche Boni gehandelt hat.“ Außerdem teilte die Pressestelle mit: „Die Einführung variabler Gehaltsbestandteile beim rbb wurde auch deshalb in der ARD nicht weiter vertieft, da alle Landesrundfunkanstalten autonom über ihr Gehaltsgefüge entscheiden.“

Inzwischen wurde das umstrittene Bonussystem vom RBB-Verwaltungsrat abgeschafft (MEEDIA berichtete). Für bestehende Verträge sollen Vereinbarungen getroffen werden. Heute um 16 Uhr findet außerdem die Wahl eines Interims-Intendanten statt. Favoritin ist die WDR-Verwaltungsdirektorin Katrin Vernau (MEEDIA berichtete).

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