Anzeige

RBB-Krise

Bonus-System für RBB-Führungskräfte wird abgeschafft

RBB

Foto: Imago/Schöning

Das umstrittene Bonus-System für Mitglieder der Geschäftsleitung im RBB soll nach einem Beschluss des RBB-Verwaltungsrats abgeschafft werden. Bei bestehenden Verträgen soll es vertragliche Vereinbarungen geben. Die Wahl eines Interims-Intendanten lässt allerdings noch auf sich warten.

Anzeige

Die Wahl eines Übergangs-Intendanten war eigentlich auf den heutigen Mittwoch angesetzt (MEEDIA berichtete). Der amtierende Rundfunkratsvorsitzende Dieter Pienkny sagte jedoch am Dienstag der „Deutschen Presse-Agentur“: „Es wird morgen keine Rundfunkratssitzung geben und damit auch keine Wahl.“ Die Findungskommission wollte ursprünglich gestern geeignete Kandidat:innen sondieren, die sich dem Gremium heute zur Wahl stellen sollten. Die Absage der heutigen Sitzung begründet Pienkny wie folgt: „Wir brauchen noch einige Tage Zeit in der Findungskommission, um uns noch einige Kandidat:innen anzusehen.“ Er betonte allerdings, man sei sich des kleinen Zeitfensters zur Findung einer Interims-Lösung bewusst.

Bonus-System wirkte nicht motivierend

Entschieden wurde hingegen über das umstrittene Bonus-System der Führungsriege. Die Vorsitzende des Verwaltungsrats, Dorette König, teilte am Dienstagabend nach der mehr als sechsstündigen Sitzung dem RBB24 mit: „Wir haben ganz klar als Verwaltungsrat entschieden, das System der variablen Vergütung abzuschaffen, und auch zukünftig nicht mehr zur Anwendung zu bringen.“ Damit habe man auch „ein Zeichen setzen“ wollen, so König. Für bestehende Verträge werde man mit den RBB-Mitarbeitern in die Verhandlung gehen.

Das Bonus-System war im Zuge der Vorwürfe gegen den RBB stark in die Kritik geraten. Eigentlich sollte das Bonus-System motivierend wirken – laut König war dies jedoch nicht der Fall: „Es hat nicht der Motivation gedient, sondern eher dem Unmut und der Verärgerung, und ich finde es ein starkes Zeichen der Führungskräfte, anzubieten, mit sofortiger Wirkung darauf zu verzichten.“ Das würde laut König auch einen finanziellen Beitrag für den RBB leisten.

Bestätigung des Jahresabschlusses zurückgestellt

Außerdem beschloss der Verwaltungsrat, dem Rundfunkrat zu empfehlen, den Jahresabschluss 2021 zum jetzigen Zeitpunkt nicht festzustellen. Nach Informationen des RBB-Rechercheteams hatte der amtierende Intendant, Jan Schulte-Kellinghaus, der Geschäftsführung sowie dem Aufsichtsrat der RBB-Tochterfirma RBB Media am gestrigen Dienstag die Entlastung verweigert. Zudem wurde eine Geschäftsführerin, die eine Vertraute von Patricia Schlesinger sein soll, abberufen. Schulte-Kellinghaus verwies zu den Gründen laut RBB24 auf die „Vertraulichkeit der Gesellschafterversammlung“. Auch eine grundlose Abberufung von Geschäftsführer:innen ist möglich.

Die fehlende Entlastung hat für die Mitglieder der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates Folgen. So könnten sie auch weiterhin für mögliche Schäden haftbar gemacht werden, wenn sie in der Vergangenheit ihre Pflichten verletzt haben. Die möglichen Compliance-Verstöße beim RBB werden derzeit noch von der Anwaltskanzlei Lutz Abel untersucht. Das Ergebnis soll abgewartet werden.

ll

Anzeige