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Wegen RBB-Krise

SWR-Gremien wollen Compliance-Regeln im Sender überprüfen

Der SWR überprüft sich selbst - Foto: SWR

Unter dem Eindruck der RBB-Krise wollen die unabhängigen Gremien beim Südwestrundfunk (SWR) die dortigen Compliance-Regeln vorsorglich überprüfen. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe gebildet.

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„Wir wollen uns anschauen, ob die Regeln verbesserungswürdig sind und ob man an der einen oder anderen Stelle nachschärfen könnte“, sagte der Verwaltungsratsvorsitzende Hans-Albert Stechl am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Dazu sei eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Verwaltungs- sowie des Rundfunkrats gebildet worden, die in den kommenden Tagen ihre Arbeit aufnehmen soll. Einen konkreten Hinweis oder Anlass für die Überprüfung gebe es aber nicht, ergänzte Stechl. Unter Compliance versteht man die Überwachung eines Regelwerks, das sich eine Organisation gibt, um zum Beispiel Korruption vorzubeugen. Auch andernorts in der ARD sind Compliance-Regeln wegen des RBB-Skandals derzeit ein Thema.

Auch Intendantenbüros und mögliche Boni-Systeme auf dem Prüfstand

In der Sondersitzung des Verwaltungsrates anlässlich der RBB-Krise gab es weitere Themen: Die Geschäftsleitung des öffentlich-rechtlichen SWR habe eine Liste mit Antworten zu Fragen des Rats vorgelegt, was etwa die Ausstattung des Intendantenbüros angehe oder ob mögliche Boni-Systeme im Sender existieren. „Wir haben keine Hinweise darauf, dass es vergleichbare Fälle wie beim RBB gibt“, sagte Stechl.

Auch die Gremienarbeit selbst habe man selbstkritisch betrachtet. Man wolle künftig öfter externen begleitenden Sachverstand einholen, hieß es von dem Verwaltungsratschef weiter.

SWR-Indendant könnte ARD-Vorsitz übernehmen

Auf den SWR blicken Beobachter zurzeit auch deshalb, weil es als sehr wahrscheinlich gilt, dass Intendant Kai Gniffke zum Jahreswechsel den ARD-Vorsitz übernimmt. Derzeit führt übergangsweise der Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR), Tom Buhrow, die Geschäfte.

Die fristlos entlassene Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, war seit Jahresbeginn ARD-Vorsitzende gewesen. Sie trat unlängst im Zusammenhang von Vetternwirtschaft-Vorwürfen bei ihren RBB-Geschäften von der ARD-Spitze zurück. Schlesinger wies die Vorwürfe zurück. Ursprünglich war geplant, dass sie das ARD-Amt bis Ende 2023 inne hat und dieses erst zum Jahreswechsel 2024 an den SWR weitergegeben werden könnte. Der ARD-Vorsitz ist eine Schlüsselposition bei der Repräsentation der neun ARD-Anstalten.

HR will ebenso Abläufe prüfen

Wegen der RBB-Affäre sollen auch im Hessischen Rundfunk (HR) Abläufe auf den Prüfstand kommen. „Wir nehmen den Fall zum Anlass, wirklich nochmal ganz minutiös zu überprüfen, ob die ganzen Auftrags- und Kontrollgremien wirklich gut funktionieren“, sagte HR-Intendant Florian Hager in einem Interview des eigenen Senders. Beim öffentlich-rechtlichen HR seien jedoch bereits Mechanismen aufgebaut, mit denen „starke Verfehlungen“ wie beim RBB nicht passieren könnten.

HR-Intendant Hager sieht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk angesichts der Vorgänge beim RBB „in der größten Krise, wahrscheinlich seit jeher“, wie er in dem Interview sagte. Aufgabe sei nun auch, zu schauen, ob noch zeitgemäß sei, was alles gemacht werde – „inhaltlich, aber auch von der Struktur, wie wir verfasst sind, wie wir auftreten“. Es gehe um die Frage, ob man ein modernes Medienunternehmen sei. „Und ich glaube, die Antwort kann sich jeder selber vorstellen: Wir haben da noch einiges vor uns, das wird leider nicht von heute auf morgen gelingen.“ In der aktuellen Krise liege zugleich auch die Chance, dass Reformen konsequenter angegangen würden – „im HR, aber eben auch in der ARD“.

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