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Folgen aus dem Fall Schlesinger

Von Rauswurf aus der ARD bis Rechtsaufsicht – die Rechtslage in der RBB-Affäre

Im Fall Schlesinger hat die ARD der Senderleitung des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in einem einmaligen Schritt das Vertrauen entzogen. Aber was bedeutet das alles für den RBB, vor allem rechtlich: ist ein Rauswurf aus der ARD auch möglich? Und was kann die Rechtsaufsicht tun? Eine Annäherung.

Tobias Singer24.08.2022 18:30
Die von ihren Ämtern zurückgetretene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger –
Die von ihren Ämtern zurückgetretene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger – Foto: Imago

So viel ist jetzt schon klar: Der Skandal um die RBB-Intendantin Patricia Schlesinger ist noch lange nicht ausgestanden. Auch wenn Schlesinger inzwischen fristlos, ohne weitere Bezüge und Abfindung, gekündigt wurde – aufgeklärt sind die Vorwürfe um Vetternwirtschaft und Bevorteilungen in den Führungsgremien der Sendeanstalt noch lange nicht. In der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten drängt man den RBB zu einer schnellen Aufklärung. In einem noch nie da gewesenen Sch...

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