Google schaltet im Streit mit Corint Media Schiedsstelle ein

“Wir haben bereits für über 400 lokale und nationale Publikationen in Deutschland Lizenzverträge abgeschlossen. Da wir auch mit Corint einen entsprechenden Vertrag abschließen möchten, haben wir nun die Schiedsstelle für einen Einigungsvorschlag angerufen”, so Google-Sprecher Ralf Bremer. Man habe sich intensiv um Verhandlungen mit Corint bemüht, doch ohne Erfolg. Der Streitgegenstand: Die erweiterte Nutzung von Inhalten – im Google-Sprech "Extended News Previews (ENP)". Es geht also um Content, der über „Hyperlinks, einzelne Wörter, bloße Fakten” oder „sehr kurze Auszüge“ hinausgeht. Letztere sind laut Google nach dem Gesetz lizenzfrei (BMJV, S. 9, 2b zur „Snippet-Ausnahme“). „Die Schiedsstelle macht dann einen Einigungsvorschlag, den beide Parteien annehmen können oder nicht”, so Bremer. Falls das nicht klappt, schließe sich der Rechtsweg vor den Zivilgerichten an, sagt der Konzern.

“Wir haben bereits für über 400 lokale und nationale Publikationen in Deutschland Lizenzverträge abgeschlossen. Da wir auch mit Corint einen entsprechenden Vertrag abschließen möchten, haben wir nun die Schiedsstelle für einen Einigungsvorschlag angerufen”, so Google-Sprecher Ralf Bremer. Man habe sich intensiv um Verhandlungen mit Corint bemüht, doch ohne Erfolg. Der Streitgegenstand: Die erweiterte Nutzung von Inhalten – im Google-Sprech "Extended News Previews (ENP)". Es geht also um Content, der über „Hyperlinks, einzelne Wörter, bloße Fakten” oder „sehr kurze Auszüge“ hinausgeht. Letztere sind laut Google nach dem Gesetz lizenzfrei (BMJV, S. 9, 2b zur „Snippet-Ausnahme“). „Die Schiedsstelle macht dann einen Einigungsvorschlag, den beide Parteien annehmen können oder nicht”, so Bremer. Falls das nicht klappt, schließe sich der Rechtsweg vor den Zivilgerichten an, sagt der Konzern.