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Presse-Leistungsschutzrecht

Corint Media kritisiert neue Google-Angebote an Verlage als „missbräuchlich gering“

Foto: Corint Media

Google hat einen neuen Versuch gestartet, mit Verlagen in Deutschland und Europa Verträge über das Presseleistungsschutzrecht abzuschließen. Die Verwertungsgesellschaft Corint Media kritisiert diese Angebote als „missbräuchlich geringe Summen“. Auch im internationalen Vergleich käme der deutsche Markt äußerst schlecht weg.

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Derzeit würden „ausgewählte Verleger angeschrieben und gebeten, in einem Online-Tool Verträge für die Nutzung des Presseleistungsschutzrechts durch Google abzuschließen“, heißt es in einer Mitteilung von Corint Media (MEEDIA berichtete). Gegen eine geringe Vergütung räumten die Verlage dem Techkonzern damit umfassende Rechte ein. Eine Lizensierung der Inhalte zugunsten der Verleger und Journalisten werde damit ausgeschlossen. Die Berechnungsgrundlage der sogenannten „Extended News Previews Agreements“ bezeichnet Corint Media als „erkennbar missbräuchlich“. Sie spiegele nicht die nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz notwendigen Beteiligungen der Rechteinhaber an den „geldwerten Vorteilen“ des Nutzers Google.

„Weitere Eskalationsstufe von Google gezündet“

„Die geplante massenhafte und schnelle Einholung von Lizenzen zu Dumping-Preisen ist eine weitere Eskalationsstufe, die nun im Streit zwischen den Digitalplattformen und den Presseverlegern von Google gezündet wurde“, sagen Markus Runde und Christoph Schwennicke, Geschäftsführer von Corint Media. Implizit lautet der Vorwurf: Google nutzt seine Marktmacht, um eigenständig zu geringe Preise zu bestimmen. „Wir können Presseverleger nur davor warnen, sich Rechte an ihren Inhalten, dem Herzstück ihres Geschäfts, für Glasperlen abkaufen zu lassen.“

Google verweist auf MEEDIA-Anfrage lediglich auf einen Blog-Post, in dem es unter anderem heißt: „Alle Angebote basieren auf einheitlichen Kriterien, die den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und urheberrechtliche Prinzipien berücksichtigen. Dazu gehört, wie häufig eine Presseveröffentlichung angezeigt wird und wie viele Werbeeinnahmen auf Ergebnisseiten erzielt werden, die auch Vorschauen auf Presseveröffentlichungen enthalten.

Erst im März hatte Corint Media, das laut eigenen Angaben rund ein Drittel der deutschen Presseleistungsschutzrechte vereint, ein Google-Angebot über 3,2 Millionen Euro abgelehnt (MEEDIA berichtete ausführlich).

th

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