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Ab 2024

KEF-Chef: Erhöhung der Rundfunkgebühren wäre „keine Überraschung“

Forderung nach kurzfristiger Erhöhung des Rundfunkbeitrages - Foto: Imago

Höherer Rundfunkbeitrag ab 2024? Für den neuen Chef der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Martin Detzel, ist es „keine Überraschung, dass die Beiträge nominal steigen könnten“. Er nennt im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“) verschiedene Gründe – allen voran die steigende Inflation.

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Die KEF beschäftige sich im aktuellen Berichtszeitraum mit den Auswirkungen der Digitalisierung, personalwirtschaftlichen Fragen oder den finanzwirtschaftlichen Konsequenzen der Inflation, so Detzel im „FAZ“-Interview (€). „Wenn man angesichts der gegenwärtigen Inflationsrate die Kostenentwicklung hochrechnet, ist es keine Überraschung, dass die Beiträge nominal steigen könnten. Selbst bei Berücksichtigung der Einsparmöglichkeiten.“

Die KEF habe es jedoch bisher immer erreicht, einen Anstieg des Beitrages unterhalb des Inflationsniveaus zu empfehlen. „Wir werden auch beim nächsten Bericht wieder das mögliche Einsparvolumen aus Rationalisierung, Kooperation und Digitalisierung gegenrechnen, um die Belastung für den Bürger so gering wie möglich zu halten.“ Der Kostenaufwand, den die Digitalisierung erzeuge sei jedoch größer als das Einsparpotenzial. Auch ein Anspruch auf angemessene Vergütung der Mitarbeitenden erzeuge Kosten.

Martin Detzel ist Vorsitzender der KEF – Foto: DHBW Karlsruhe

Zumutbarkeit „Frage der politischen Abwägung“

Dennoch kann die KEF etwaige Beitragserhöhungen grundsätzlich nur empfehlen: „Ob eine Beitragserhöhung dem Bürger zumutbar ist, ist eine Frage der politischen Abwägung und der hat das Bundesverfassungsgericht bekanntlich enge Grenzen gesetzt“, so Detzel.

Warum die Erhöhung des Rundfunkbeitrags gerade kein „Demokratieproblem“ ist

Auf die immer häufiger formulierte Forderung nach „strukturellen Veränderungen“ bei den Öffentlich-Rechtlichen reagiert Detzel kühl: „Man muss von den Anstalten sicher Vorschläge fordern, wie sie wirtschaftlicher und sparsamer arbeiten können. Von ihnen zu verlangen, dass sie die Auftragsdebatte von den Ländern übernehmen und ohne Zwang ihren Auftrag reduzieren, ist ein etwas unrealistischer Gedanke.“

th

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