RT DE kassiert Niederlage vor Verwaltungsgericht Berlin
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am Donnerstag den Eilantrag der RT DE Productions GmbH gegen die Untersagung des Fernsehprogramms "RT DE" abgelehnt. Damit bestätigt das Gericht die Beanstandungs- und Untersagungsverfügung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) gegen den Fernsehsender.
Andreas Marx18.03.2022 10:19
Foto: Imago
Nach "summarischer Prüfung" sei die von der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten entschiedene Verfügung rechtmäßig, teilte die MABB am Freitag mit. Demnach habe das Gericht seine Entscheidung nicht nur mit einer Interessenabwägung begründet, sondern bestätige vielmehr auch die Rechtmäßigkeit der Entscheidung.
Nach "summarischer Prüfung" sei die von der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten entschiedene Verfügung rechtmäßig, teilte die MABB am Freitag mit. Demnach habe das Gericht seine Entscheidung nicht nur mit einer Interessenabwägung begründet, sondern bestätige vielmehr auch die Rechtmäßigkeit der Entscheidung.
