Der Fall RT DE – "Regulierung ist nichts für Sprinter, sondern was für Dauerläufer"
Die Entscheidung um RT DE hat hohe Wellen geschlagen. Russland sprach als Reaktion harte Maßnahmen gegen die Deutsche Welle aus. Eva Flecken ist die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). MEEDIA hat mit ihr über den Fall RT DE gesprochen.
Selten hat sich deutsches Medienrecht so stark mit Geopolitik verquickt wie im Jahr 2022. RT DE, das russische Außenministerium, die Deutsche Welle – inmitten dieser diffizilen medienrechtlichen und diplomatischen Auseinandersetzung steht Eva Flecken. Sie ist die Direktorin der MABB. Nachdem am 16. Dezember das deutschsprachige TV-Programm von RT DE on air ging, leitete die MABB als örtlich zuständige Medienhüterin ein Verfahren ein. Der Grund: Der Sender hatte keine Lizenz aus Deutschland.