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Eklat um Deutsche Welle

Russland fordert Auskunft über Finanzierung deutscher Leitmedien

Der russische Staatspräsident Wladimir Putin – Foto: Imago

Der Streit um die Schließung der Büros der Deutschen Welle in Moskau droht zu eskalieren. Das russische Außenministerium hat mehrere deutsche Leitmedien aufgefordert, ihre Finanzierung offen zu legen. Bis heute sollen sich die Verlagshäuser dazu äußern.

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Die Auseinandersetzung um das Aus der Deutsche Welle in Moskau nimmt eine neue Esklationsstufe an. Nach Informationen von MEEDIA hat das russische Außenministerium mehrere Leitmedien aufgefordert, Auskunft über ihre Finanzierung zu geben. Die Verlagshäuser sollen sich hierzu bis heute erklären. Darunter befindet sich das zu RTL und G+J gehörende Wochenmagazin „Stern“. Eine G+J-Sprecherin bestätigt den Vorgang kurz und knapp gegenüber MEEDIA: „Das ist korrekt, der ‚Stern‘ hat die Anfrage erhalten und beantwortet.“

Offenbar will das russische Außenministerium belegen, dass die Bundesregierung in Deutschland auch unabhängige Medien finanziert. Vom deutschen und russischen Außenministerium war hierzu kurzfristig keine Stellungnahme zu erhalten. Russland hat vor kurzem angeordnet, dass die Deutsche Welle ihre Büros in Moskaus schließen muss. 

Zuvor verlangten deutsche Medienregulierer vom russischen Staatssender RT die Einstellung des deutschsprachigen TV-Programms. Die zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bei den Medienanstalten beanstandete und untersagte die Veranstaltung und die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland (MEEDIA berichtete).

Die Gewerkschaft Verdi kritisierte das Vorgehen scharf. „Die Fragen des russischen Außenministeriums an deutsche Medien sind offenbar als Drohgebärde zu verstehen. Die Pressefreiheit ist in Russland stark unter Druck, das zeigt auch dieser Schritt, der in der Reihe mit anderen Maßnahmen gegen russische Medien und zuletzt der Deutschen Welle steht“, sagte ein Sprecher gegenüber MEEDIA.

Ob sich die Krise um die Deutsche Welle entspannt, wird sich zeigen. DW-Intendant Peter Limbourg hofft, dass „die russische Seite ihre völlig überzogene Entscheidung revidieren wird“. Kommt es nicht dazu, will der Sender aber nicht einknicken. „Sollte der DW das journalistische Arbeiten in Russland langfristig verwehrt werden, finden wir natürlich Wege, auch weiterhin über die Entwicklungen in dem Land zu berichten. Aber die russische Seite nimmt sich damit ja auch selbst die Möglichkeit, ihre Standpunkte aus erster Hand in unserem Programm abzubilden“, meint der Intendant. 

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