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Schließung der Deutschen Welle in Moskau

Intendanten von ARD und ZDF verurteilen Russlands Vorgehen

Foto: DW

Die von Russland angeordnete Schließung der Büros der Deutschen Welle in Moskau sorgt bei deutschen Medienunternehmen für Protest und Empörung. Für die Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio schränkt Russland hier klar die unabhängige Berichterstattung ein, um „politischen Druck“ auf Deutschland auszuüben.

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In einer gemeinsamen Erklärung haben sich ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger, ZDF- Intendant Thomas Bellut und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue dazu geäußert. „Wir verurteilen die Schließung der Büros der Deutschen Welle in Russland. Hier wird freie, unabhängige Berichterstattung radikal eingeschränkt, um politischen Druck auszuüben“, heißt es.  Und weiter: „Dass damit zugleich die Pressefreiheit zum Faustpfand gemacht wird, erfüllt uns mit großer Sorge. Unsere Unterstützung gilt den nun von einem Arbeitsverbot bedrohten Kolleginnen und Kollegen der Deutschen Welle in Russland, denen wir uns durch den Auftrag als öffentlich-rechtliche Medien verbunden fühlen. Wir stehen gemeinsam für Meinungs- und Berichterstattungsfreiheit ein und werden das auch weiter tun.“

Unterdessen hat sich auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) zu Wort gemeldet. Sie bezeichnet das Sendeverbot für die Deutsche Welle als „aggressiven Akt“. „Wir brauchen aber nicht aggressive Akte, sondern wir brauchen Dialog, wir brauchen Deeskalation“, sagte Roth am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“ Sie habe wenige Tage vor dem Schritt ein Gespräch mit dem Sonderberater in kulturellen Fragen der Regierung von Russlands Präsident Wladimir Putin, Michail Schwydkoi, geführt. „Ich bin wirklich traurig und ehrlich gesagt auch wütend, denn dieses Gespräch war gewidmet der Frage: Wie können wir das Verhältnis bessern?“, so Roth.

Russland hat der Deutschen Welle, dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, ein Sendeverbot erteilt. Zugleich verfügte das russische Außenministerium am Donnerstag die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten (MEEDIA berichtete). Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE.

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