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Rechtsstreit

„Spiegel“-Artikel über Reichelt wieder online

Julian Reichelt – Foto: Imago

Der erste „Spiegel“-Artikel zum Compliance-Verfahren gegen den früheren „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt ist wieder online. Das OLG Hamburg hat laut „Spiegel“ ein Veröffentlichungs-Verbot des Landgerichts Hamburg vom 17. Mai vergangenes Jahr außer Kraft gesetzt.

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Das Landgericht Hamburg erließ damals ein Veröffentlichungs-Verbot, das damit begründet wurde, „dass dem Antragsteller keine ausreichende Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde.“ Reichelt hatte eidesstattlich versichert, dass Fragen des „Spiegel“ an die Springer-Pressestelle nicht an ihn weitergeleitet worden seien und er somit keine Gelegenheit zur Stellungnahme vor Veröffentlichung gehabt hatte. Der „Spiegel“ hat den Artikel daraufhin um Stellungnahmen von Reichelt ergänzt, die dieser an anderer Stelle getätigt hat. Laut „Spiegel“ habe man ihm bereits am 19. März angeboten, gegenüber dem Magazin Stellung zu den Vorwürfen zu beziehen, worauf er nicht eingegangen sei.

Der „Spiegel“-Artikel unter der Überschrift „Vögeln, fördern, feuern“ war am 13. März 2021 die erste Veröffentlichung zu den Beschuldigungen von Machtmissbrauch und dem damals laufenden Compliance-Verfahren gegen Julian Reichelt. Reichelt wurde von mehreren Springer-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern Machtmissbrauch vorgeworfen. Er habe mehrere intime Beziehungen zu Untergebenen gehabt. Reichelt war gegen die Veröffentlichung juristisch vorgegangen. Kern der Auseinandersetzung ist, dass Reichelt dem „Spiegel“ vorwarf, ihn nicht vor Veröffentlichung mit den im Artikel erhobenen Vorwürfen konfrontiert zu haben.

Der „Spiegel“ hatte nach dem veröffentlichungsverbot Beschwerde beim Oberlandesgericht Hamburg (OLG) eingelegt. Dem wurde nun stattgegeben und der Artikel ist wieder online. Die OLG-Entscheidung betrifft laut Gericht aber nur die Verbotsverfügung vom Mai vergangenes Jahr und damit die formelle Frage, ob die ergänzte Online-Berichterstattung dagegen verstoßen hat. Eine inhaltliche Bewertung, ob diese Berichterstattung für sich genommen in dieser Form rechtmäßig ist oder nicht, enthält der OLG-Beschluss vom 13. Januar 2022 nicht.

swi

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