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Presseleistungsschutzrecht

Facebook lehnt Millionen-Forderungen von Corint Media ab

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Foto: Corint Media

Herber Rückschlag für Corint Media im Streit mit Facebook: Die Meta-Plattform lehnt die Forderung der Verwertungsgesellschaft über 190 Millionen Euro offenbar ab. Zuvor hatte Corint Media der Plattform einen Lizenzvertrag zur Wahrung des Presseleistungsschutzrechts vorgelegt.

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Die Forderungen über insgesamt 190 Millionen Euro bezogen sich auf das Jahr 2022 und sollten der Lizensierung von Presseinhalten auf Facebook und Instagram, etwa in den personalisierten News Feeds, Instant Messaging oder der Nachrichtensammlung „Facebook News“, dienen (MEEDIA berichtete). Facebook bestreitet nun, eine solche Lizenz überhaupt erwerben zu müssen.

Es gebe ein „fundamentales Missverständnis“ darüber, wie der Dienst Facebook arbeite, zitiert Corint Media aus einem Antwortschreiben von Meta. Presseveröffentlichungen erschienen bei Facebook aus Sicht des Konzerns nur, wenn sie dort entweder von Verlagen selbst hochgeladen oder von Privatpersonen verlinkt würden, um sie „mit Freunden und der Familie“ zu teilen. Beides sei demzufolge aus Meta-Sicht kein Fall für das Presseleistungsschutzrecht.

Corint Media zeigt sich „sehr verwundert“

Corint Media reagiert auf diese Einschätzung „sehr verwundert“. In einer Mitteilung heißt es: „Der europäische Gesetzgeber hat mit dem Presseleistungsschutzrecht und der Regelung der Verantwortlichkeit von Plattformen den maßgeblichen Rechtsrahmen aufgestellt, der auch für global agierende Unternehmen wie Meta verbindlich ist. Meta entzieht sich – nach bekanntem Muster – der geltenden Rechtsordnung und glaubt erneut, die Regeln selber setzen zu können.“ Zum weiteren Vorgehen äußerte sich die Verwertungsgesellschaft nicht.

Meta sagt auf Anfrage von MEEDIA: „Wir bestätigen, dass wir mit Corint Media in fortlaufenden Gesprächen sind, wir kommentieren unsere geschäftlichen Gespräche jedoch nicht öffentlich. Wir halten uns an die bestehenden Urheberrechtsgesetze in Deutschland und haben sofort nach in Kraft treten des Urhebergesetzes im Juni Maßnahmen ergriffen, um Verlagen, die Facebook nutzen, zusätzliche Kontrolle über ihre Inhalte zu geben.“

Forderungen auch an Google gestellt

Schon im Oktober hatte Corint eine Forderung an Google gestellt: Für die Nutzung von Presseinhalten soll Google nach dem Willen einer Verwertungsgesellschaft 420 Millionen Euro für 2022 an Medienhäuser bezahlen. Die Lizenzgebühr werde für die Nutzung von Überschriften, kurzen Artikelausschnitten und Vorschaubildern gefordert (MEEDIA berichtete).

th

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