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Voraussetzungen nicht erfüllt

Bundespressekonferenz schließt Boris Reitschuster aus

Boris Reitschuster, 2016 – Foto: Imago

Die Bundespressekonferenz (BPK) hat Boris Reitschuster die Mitgliedschaft entzogen. Den einstimmigen Beschluss begründete der Mitgliedsausschuss mit nicht erfüllten Voraussetzungen durch den Blogautoren. Reitschuster kündigt rechtliche Schritte an.

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In einer Erklärung des BPK-Mitgliedsausschusses heißt es: „In den vergangenen Wochen ist Herr Reitschuster mehrfach aufgefordert worden darzulegen, wie es sich mit der Angabe im Impressum der von ihm verantworteten Webpage ‚reitschuster.de‘ verhält.“

Dort habe Reitschuster mit einer Unterbrechung bereits seit Sommer als Firmensitz „Montenegro“ angegeben. In der Satzung der BPK ist unter anderem festgehalten, dass Mitglieder „aus Berlin und/oder Bonn ständig und weit überwiegend über die Bundespolitik berichten“ sollen. Bei Nicht-Einhaltung dieser Vorgaben, werde die Mitgliedschaft beendet. Der Mitgliedsausschuss hat den entsprechenden Verstoß festgestellt und die Beendigung der Reitschuster-Mitgliedschaft einstimmig beschlossen.

„Solche Überprüfungen nimmt der Mitgliedsausschuss in regelmäßigen Abständen bei vielen Mitgliedern vor. Herr Reitschuster hat in seinen Erklärungen nicht glaubhaft aufklären können, wie es sich mit der Impressumsangabe verhält“, so Jörg Blank, Vorsitzender des Mitgliedsausschusses.

Reitschuster behält sich rechtliche Schritte vor

Reitschuster selbst bezeichnet den Vorwurf als „haltlos“. Dass der Sitz des Unternehmens in Deutschland liegen müsse, sei in der Satzung nicht vorgeschrieben. Dass der Ausschluss ausgerechnet jetzt erfolge, führt er darüber hinaus auf persönliche Streitigkeiten mit Neu-Regierungssprecher Steffen Hebestreit zurück.

Er kündigt für den Fall der Zustimmung durch den BPK-Vorstand rechtliche Schritte an: „Der Ausschluss soll nicht nur mich mundtot machen, sondern auch meine Leser. Ich werde mich wehren!“

th

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