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Erster Compliance-Artikel wieder offline

Der „Spiegel“ streitet weiter mit Julian Reichelt

Julian Reichelt, noch als "Bild"-Chef – Foto: Imago

Im Rechtsstreit mit Ex-„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt musste der „Spiegel“ auf gerichtliche Anordnung den allerersten Artikel zum Compliance-Verfahren gegen ihn wieder offline nehmen. Das Nachrichtenmagazin hat dagegen Beschwerde eingelegt. Nächste Station ist das OLG Hamburg.

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Der „Spiegel“-Artikel unter der Überschrift „Vögeln, fördern, feuern“ war am 13. März die erste Veröffentlichung zu den Beschuldigungen von Machtmissbrauch und dem damals laufenden Compliance-Verfahren gegen Julian Reichelt. Reichelt wurde von mehreren Springer-Mitarbeitern Machtmissbrauch vorgeworfen. Er habe mehrere intime Beziehungen zu Untergebenen gehabt. Reichelt war gegen die Veröffentlichung juristisch vorgegangen. Kern der Auseinandersetzung war, dass Reichelt dem „Spiegel“ vorwarf, ihn nicht vor Veröffentlichung mit den im Artikel erhobenen Vorwürfen konfrontiert zu haben.

Das Landgericht Hamburg erließ am 17. Mai ein Veröffentlichungs-Verbot, das damit begründet wurde, „dass dem Antragsteller keine ausreichende Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde.“ Reichelt hatte eidesstattlich versichert, dass Fragen des „Spiegel“ an die Springer-Pressestelle nicht an ihn weitergeleitet worden seien und er somit keine Gelegenheit zur Stellungnahme vor Veröffentlichung gehabt hatte. Der „Spiegel“ hat den Artikel daraufhin um Stellungnahmen von Reichelt ergänzt, die dieser an anderer Stelle getätigt hat. Laut „Spiegel“ habe man ihm bereits am 19. März angeboten, gegenüber dem Magazin Stellung zu den Vorwürfen zu beziehen, worauf er nicht eingegangen sei.

Beim „Spiegel“ war man der Auffassung, dass der Text mit den Ergänzungen nun rechtssicher ist und publizierte ihn erneut. Die Hamburger Pressekammer entschied nun aber am 15. November, dass die „ergänzten Passagen wertungsmäßig“ keinen „relevanten Unterschied zu den mit der einstweiligen Verfügung untersagten Berichterstattungen begründen würden“. Ergo: Der Artikel musste wieder offline gestellt werden. Eine „Spiegel“-Sprecherin sagt dazu auf MEEDIA-Anfrage:  „Wieso das Gericht meint, die weitere Abrufbarkeit des ergänzten Beitrags verstoße gegen sein Verbot des Ursprungsbeitrags, bleibt zunächst sein Geheimnis – und wird hoffentlich vom OLG Hamburg korrigiert. Wir haben eine sofortige Beschwerde gegen den Ordnungsmittelbeschluss eingereicht.“ Im Übrigen sei durch die Freistellung Reichelts durch den Springer-Verlag die Berichterstattung von der Realität überholt worden.

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