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Medienbericht

Russischer Sender RT DE bekommt wohl keine TV-Sendelizenz für Deutschland

Foto: Imago/Stefan Zeitz

Der russische Staatssender RT DE bekommt wohl keine TV-Sendelizenz für Deutschland. Um das deutsche Gebot der Staatsferne für Medien zu umgehen, hatte der Sender versucht, in Luxemburg eine Lizenz zu erhalten, mit der auch eine Ausstrahlung in Deutschland möglich gewesen wäre.

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Daraus wird aber vorerst nichts, berichtet die „Bild“ jetzt. Demnach werde das luxemburgische Staatsministerium, das für die Erteilung von Sendelizenzen im EU-Staat zuständig ist, der deutschen Rechtsauffassung folgen und keine Lizenz erteilen.

Offiziell ist die Entscheidung aber noch nicht. Eigentlich war eine entsprechende Frist auf Ende August festgelegt worden. Nun soll die Bekanntgabe schon „in den nächsten Tagen“ erfolgen.

Ein Lizenz-Antrag in Deutschland wäre nach dieser Ablehnung zwar immer noch möglich, gilt aber weiterhin als aussichtslos. RT DE steht seit dem Start der deutschsprachigen Website im Jahr 2014 massiv wegen der Verbreitung russischer Staatspropaganda in der Kritik. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ sieht den Sender als „Sprachrohr des Kreml“.

th

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