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Neues Leistungsschutzrecht

News-Aggregator Upday erneuert Lizenzvereinbarung mit Corint Media

Foto: Corint Media

Axel Springers News-Aggregator und Corint Media haben eine Lizenzvereinbarung nach neuem Leistungsschutzrecht geschlossen. Dies gaben beide Unternehmen am Montag bekannt. Die Verwertungsgesellschaft sieht den Vertragsschluss als zukunftsweisend an.

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Axel Springers News-Aggregator Upday hat zum Inkrafttreten des neuen Presseleistungsschutzrechts seinen Standpunkt bekräftigt, auch nach den neuen Regeln allen Anbietern, deren Inhalte auf der Plattform vertreten sind, eine angemessene Vergütung zu bezahlen. Dies gab Springer am Montag bekannt. Damit, heißt es, stärke das Unternehmen „unmittelbar den unabhängigen Journalismus in der digitalen Ära in seiner ganzen Breite und Vielfalt.“

Damit die Verlage auch an ihr Geld kommen, hat Upday eine Lizenzvereinbarung mit Corint Media nach neuem Leistungsschutzrecht geschlossen. Laut Upday können sich alle Rechteinhaber direkt an die Verwertungsgesellschaft wenden. So entrichtet der Aggregator die Lizenzzahlungen an Corint Media, die das Geld an die teilnehmenden Verlage ausschüttet. Mit Rechteinhaber, die sich nicht kollektiv vertreten lassen, also etwa nicht bei Corint Media vertreten sind, strebt Upday „individuelle Lösungen nach Maßgabe des neu in Kraft getretenen Leistungsschutzrechts an“.

Corint Media teilt weitere Details zur Vereinbarung mit Upday mit

Corint Media vertritt nach eigenen Angaben die Urheber- und Leistungsschutzrechte nahezu aller deutschen und mehrerer internationaler privater Fernseh- und Radiosender sowie von zahlreichen Presseverlegern. Dazu gehören etwa ProSieben, RTL, Axel Springer, DuMont und Madsack. Die Mediengruppe um CEO Thomas Düffert hat erst Ende Mai mitgeteilt, bis Ende des Jahres zu überprüfen, ob die Durchsetzung des gesetzlichen Leistungsschutzrechts der Presse wie bisher durch Corint Media erfolgen soll. „Vorsorglich“ will Madsack die Zusammenarbeit zum 31. Dezember kündigen (MEEDIA berichtete).

Zur Upday-Vereinbarung teil die Verwertungsgesellschaft nun mit: „Je nach Umfang der von Corint Media vertretenen Presseleistungsschutzrechte wird Upday bis zu 11 Prozent seiner in diesem Kontext relevanten Umsätze an Corint Media als angemessene Vergütung für die Nutzung der Rechte entrichten.“ Springers News-Aggregator hatte schon nach Maßgabe des alten Leistungsschutzrechts, das 2019 vom EuGH für unwirksam erklärt wurde, Lizenzzahlungen an Corint Media (damals noch VG Media) geleistet.

Upday-CEO Peter Würtenberger betont faire Vergütung

„Wo und wann immer es ein gesetzliches Leistungsschutzrecht gab, haben wir dieses respektiert und konsequent in die Praxis umgesetzt“, wird Peter Würtenberger, CEO von Upday, zitiert. Und weiter: „Mit der nun erneuerten Lizenzvereinbarung mit der Verwertungsgesellschaft Corint Media eröffnen wir Verlagen einen komfortablen Weg, zusätzlich zu der durch Upday vermittelten Reichweite eine faire Vergütung für die Nutzung ihrer Inhalte zu erzielen.“ Laut Unternehmensangaben konnten die Verlage mit Hilfe von Upday in Deutschland allein 2020 mehr als 1,5 Milliarden zusätzliche Visits generieren.

Das Geschäftsführer-Duo von Corint Media, Markus Runde und Christoph Schwennicke, sieht den Vertragsschluss als zukunftsweisend an. Dieser sei Auftakt zu weiteren Lizenzverhandlungen mit Plattformen wie Google, die ebenfalls digitale Presseerzeugnisse nutzen. „Um ein starkes und durchsetzbares Presseleistungsschutzrecht wurde lange gerungen. Jetzt ist es da und Upday kann die Presseleistungsschutzrechte rechtssicher nutzen. Corint Media und seine Verleger erhalten angemessene Zahlungen. Wir werden mit weiteren Plattformen und Nutzern Verhandlungen über die Zahlung angemessener Vergütungen für die Nutzung der digitalen Verlagsinhalte aufnehmen“, sagen Runde und Schwennicke.

Google News Showcase wird nun vom Bundeskartellamt geprüft

Erst am vorigen Freitag wurde bekannt, dass das Bundeskartellamt eine kartellrechtliche Prüfung des Angebots Google News Showcase eingeleitet hat. Aufgrund der Beschwerde der Corint Media gehen die Wettbewerbshüter nun auch der Frage nach, ob die Vertragsbedingungen die teilnehmenden Verlage unangemessen benachteiligen. Geprüft werden soll dabei, ob das Angebot dazu dient, den Verlagen eine Durchsetzung des neuen Leistungsschutzrechts der Presseverleger unverhältnismäßig zu erschweren (MEEDIA berichtete). Google hatte daraufhin mitgeteilt, dass das Unternehmen umfänglich mit der deutschen Wettbewerbsbehörde kooperieren und gern ihre Fragen beantworten werde.

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