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Vielfältige Kritik

Warum der „Tagesspiegel“ die Presseförderung zum Scheitern brachte

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier - Foto: imago images / Metodi Popow

Die gescheiterte Presseförderung sorgt für Kopfschütteln in der Medienwirtschaft. „Krautreporter“-Herausgeber Sebastian Esser kritisiert, dass der Bund seine Hausaufgaben nicht gemacht habe. Ein durch den Herausgeber des „Tagesspiegel“ erwirktes Urteil aus dem Jahr 1975 habe die verfassungsrechtlichen Probleme offenbahrt.

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„Krautreporter“-Herausgeber Sebastian Esser kritisiert massiv das Vorgehen des Bundes bei geplanten Presseförderung. „Weder im Bundestag, noch im zuständigen Wirtschaftsministerium hatten die Juristen ihre Hausaufgaben gemacht“, sagt der Journalist gegenüber MEEDIA. Nach seiner Ansicht hätte das Ministerium nicht entscheiden dürfen, welche Medien aufgrund welcher Kriterien Subventionen erhalten. „Das muss der Gesetzgeber, also der Bundestag, im Gesetz vorgeben. Das ist nicht geschehen.“  Das Online-Magazin hatte das Ministerium Anfang April darauf hingewiesen und aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Die 2014 durch Crowdfunding gegründete Publikation……

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