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KenFM und "Deutschland-Kurier"

Medienregulierer nehmen rechte Online-Medien ins Visier

Ken Jebsen (r.) zusammen mit "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg – Foto: imago images / Arnulf Hettrich

Medienregulierer überprüfen verstärkt Webportale auf journalistische Sorgfalt. Am Montag wurden zunächst elf Hinweisschreiben an Portale verschickt, darunter auch umstrittene Angebote aus dem rechten Spektrum wie KenFM oder der AfD-nahe „Deutschland-Kurier“.

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Das berichten dpa und der Deutschlandfunk. Die Schreiben verschickten die Landesmedienanstalten, die für die Regionen Berlin/Brandenburg, Hamburg/Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Saarland zuständig sind. 

Gegenstand der Hinweisschreiben seien etwa in Nordrhein-Westfalen vor allem handwerkliche Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht, wie zum Beispiel das Fehlen von Quellen in den Artikeln. Auch Bilder, die aus ihrem ursprünglichen Kontext genommen werden und in einen anderen Kontext gesetzt werden, werden thematisiert. Die Portale haben nun die Möglichkeit, bis zum 1. März zu reagieren.

Dass die Medienregulierer tätig geworden sind, geht auf den Ende 2020 in Kraft getretenen Medienstaatsvertrag der Bundesländer zurück. Das Regelwerk deckt nicht nur die Grundsätze für den Rundfunk in Deutschland ab, sondern greift erstmals auch bei Internetplattformen, die journalistische Inhalte bereitstellen. Ziel des Vertrags ist auch, gegen Desinformation vorzugehen und journalistische Sorgfalt sicherzustellen.

Der von dem früheren Radiomoderator Ken Jebsen betriebene Kanal KenFM wurde kürzlich von YouTube dauerhaft wegen wiederholten Verstößen gegen die Community-Richtlinien gesperrt (MEEDIA berichtete). Jebsen hatte auf seinem YouTube Kanal wiederholt Verschwörungstheorien und Falschinformationen u.a. zur Corona-Pandemie oder zum Anschlag auf das World Trade Center im Jahr 2001 verbreitet.

swi/dpa

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