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"Fauler Kompromiss"

Urheberrechtsreform: Verbände kritisieren Gesetzesentwurf

Die Bundesregierung verärgert mit ihrer Urheberrechtsreform (nicht nur, aber auch) zahlreiche Verbände. Der Deutsche Journalistenverband etwa spricht von einem "faulen Kompromiss".

dpa03.02.2021 16:54
Im März 2019 haben über 40.000 Menschen in München gegen die Urheberrechtsreform demonstriert –
Im März 2019 haben über 40.000 Menschen in München gegen die Urheberrechtsreform demonstriert – Foto: Imago

Als es auf europäischer Ebene um ein moderneres Urheberrecht ging, das die Netzwelt einbezieht, waren Tausende auf der Straße. Der Kampfbegriff: Upload-Filter. Die Befürchtung: dass Plattformen per Richtlinie Inhalte vor dem Hochladen rausfischen und Freiheiten im Netz beschneiden. Die Bundesregierung ist nach mehreren Verzögerungen nun dabei, EU-Richtlinien in nationales Recht umzusetzen. Dabei geht es deutlich leiser und sachlicher zu als damals. Aber nach einer Lösung, die alle Seiten zufriedenstellt, sieht es auch nicht aus.

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