Veto aus Sachsen-Anhalt gegen Rundfunkbeitragserhöhung wahrscheinlicher
Der Rundfunkbeitrag soll 2021 steigen – von 17,50 auf 18,36 Euro. Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt macht erneut klar: Sie wird dem nicht zustimmen. Am Ende könnten die regierenden Christdemokraten mit der AfD als Opposition im Parlament eine Mehrheit stellen, mit Auswirkungen für ganz Deutschland.
dpa18.11.2020 14:47
Forderung nach kurzfristiger Erhöhung des Rundfunkbeitrages - Foto: Imago
Ein Nein aus Sachsen-Anhalt zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland wird wahrscheinlicher. Die fünf CDU-Vertreter im zuständigen Medienausschuss des Magdeburger Landtags werden gegen die Erhöhung stimmen, wie CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt am Mittwoch sagte. Auch die AfD als größte Oppositionsfraktion will Nein sagen. Beide Fraktionen zusammen haben im Ausschuss mit 8 von 13 Stimmen eine Mehrheit.
Ein Nein aus Sachsen-Anhalt zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland wird wahrscheinlicher. Die fünf CDU-Vertreter im zuständigen Medienausschuss des Magdeburger Landtags werden gegen die Erhöhung stimmen, wie CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt am Mittwoch sagte. Auch die AfD als größte Oppositionsfraktion will Nein sagen. Beide Fraktionen zusammen haben im Ausschuss mit 8 von 13 Stimmen eine Mehrheit.
