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Datenpanne seit 2014

Twitter: Datenschutz-Bußgeld droht noch dieses Jahr

Foto: imago images / Pacific Press Agency

Früher als gedacht wird Twitter wohl eine Zahlungsaufforderung des irischen Datenschutzes ins Haus flattern. Die Iren gelten in Sachen Verfolgung der GAFA als milde. Jetzt haben offensichtlich andere EU-Datenschützer die Insulaner überstimmt.

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Nachdem Twitter im Jahre 2019 öffentlich zugegeben hatte, dass die Tweets von Android-Nutzern, die auf „nicht öffentlich“ gestellt waren, möglicherweise seit 2014 an die Öffentlichkeit gelangten, droht Twitter nun eine Abmahnung.

Im Jahr 2018 trat in der EU die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft, eineinhalb Jahre später ging Twitter mit seiner Panne an die Öffentlichkeit: Die Daten von Nutzern, die ihre Tweets auf „nicht öffentlich“ stellten, könnten an die Öffentlichkeit geraten sein. Und das seit 2014.

Laut Informationen des Branchendiensts Techcrunch.com droht Twitter jetzt ein Bußgeld, die Höhe ist noch unklar. Verantwortlich für den Fall ist der irische Datenschutzbeauftragte, der anscheinend von seinen Kollegen überstimmt wurde. Aufgrund der niedrigen Körperschaftssteuer für Unternehmen lassen sich große US-Firmen gerne in Irland nieder, so auch Twitter. Das schafft überproportional viele Arbeitsplätze im Instelstaat, was wiederum dazu führt, dass die Iren in der Vergangenheit häufig eher Milde gegenüber den GAFA haben walten lassen, wenn es um Regulierung und Besteuerung geht. Das European Data Protection Board nahm gestern seine erste Artikel 65 Entscheidung an, die dafür da ist, Meinungsunterschiede zwischen den einzelnen Datenschutzbeauftragten zu regeln. Innerhalb eines Monats muss Irland nun eine Entscheidung fällen.

Auch interessant ist, dass der Fall bereits 2014 begann, das Gesetz aber erst 2018 in Kraft trat. Dennoch zählen auch Verstöße vor 2018 mit in den Fall. Die Höhe des Bußgelds kann beträchtlich sein. Laut DSGVO sind Strafen bis zu einer Höhe von vier Prozent des Jahresumsatzes möglich. Das wären im Falle Twitter bis zu 120 Millionen Euro (Jahresumsatz 2019: 3,4 Mrd. US-Dollar).

ls

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