Weg für Medienstaatsvertrag frei - letzter Landtag stimmt zu
Der neue Medienstaatsvertrag in Deutschland mit Regeln für Rundfunk und Online-Plattformen kann in Kraft treten. Als letztes Bundesland stimmte der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern am Mittwoch zu.
Der Medienstaatsvertrag soll den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ersetzen, der die Regeln für den Rundfunk festlegt (MEEDIA berichtete). Das Neue: Er gilt auch für Online-Plattformen wie Smart-TVs, also TV-Geräte mit Internetzugang und Benutzeroberflächen, sowie für soziale Medien und Plattformen wie Suchmaschinen, die Medieninhalte bereitstellen, sie aber nicht selbst produzieren. Die Medienwelt hat sich in den vergangenen Jahrzehnten stark verändert, mit der digitalen Transformation haben diese Akteure eine größer werdende Bedeutung bekommen – als sogenannte Türöffner von Medieninhalten.