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Niederlage für Trump

Tiktok-Streit: Gericht setzt Download-Stopp in USA aus

Tiktok, die Kurzvideo-App mit chinesischen Wurzeln, ist die am schnellsten wachsende Social-Plattform auf dem Markt. Foto: Imago

Die Kurzvideo-App Tiktok erhält richterlichen Aufschub. Ein US-Richter hat den Download-Stopp in den Staaten vorerst aufgehoben. Das war aber nur ein Teilerfolg. Auf der sicheren Seite ist Tiktok damit aber noch nicht.

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Kurz bevor Tiktok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden sollte, setzte ein Richter die Anordnung der US-Regierung per einstweiliger Verfügung aus. Zugleich läuft der Countdown für Tiktok aber grundsätzlich weiter: Das Gericht in Washington lehnte am Sonntag den Antrag der Firma ab, auch gegen das zum 12. November drohende Komplett-Aus für die App in den USA vorzugehen.

Die Amerikaner hätten die Anordnung des US-Handelsministeriums mit Anbruch des Montags zu spüren bekommen. Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, hätten zwar genauso wie bisher auf Tiktok zugreifen können. Man könnte die App dann aber nicht mehr neu herunterladen. Tiktok hatte vor wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung gegen das Vorgehen des Handelsministeriums beantragt und unter anderem argumentiert, dass der Schaden durch den Download-Stopp nicht wiedergutzumachen wäre. (So kämpft China gegen den Verkauf von Tiktok in den USA)

Die Seiten sollen sich nun auf einen Zeitplan für das weitere Vorgehen einigen, erklärte der Richter. Das Handelsministerium erklärte, dass es sich der einstweiligen Verfügung beuge, aber sein Vorgehen im Hauptverfahren rigoros verteidigen werde.

Tiktok-Aus am 12. November steht weiterhin

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. US-Präsident Donald Trump hatte die App deswegen als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Zum 12. November darf Bytedance demnach keine Daten von US-Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in den USA betreiben. Tiktok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.

Die Lage um Tiktok ist unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen – und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich immer weiter.

Trump hatte betont, dass US-Investoren die Kontrolle bei Tiktok bekommen würden. Aus den Mitteilungen des Software-Konzerns Oracle und des Supermarktriesen Walmart geht jedoch hervor, dass sie nur 20 Prozent an der neuen Firma Tiktok Global halten werden. Laut Medienberichten wird der bisherige Eigentümer, der chinesische Konzern Bytedance die restlichen 80 Prozent behalten. In US-Regierungskreise wurde zugleich argumentiert, dass man von einer US-Kontrolle sprechen könne, weil amerikanische Risikoinvestoren ihrerseits 40 Prozent an Bytedance hielten.

Die US-Regierung bekräftigte vor Gericht ihre Position, dass Tiktok viele Daten von US-Nutzern sammele – und aus ihrer Sicht die Gefahr bestehe, dass sich chinesische Behörden Zugriff auf diese verschaffen. Einige Passagen in den Dokumente sind geschwärzt. Dazu gehört auch die Begründung dafür, warum die US-Regierung trotz der Zusicherung, dass Daten amerikanischer Nutzer in den USA gespeichert würden, weiter Risiken sehe.

dpa

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