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WeChat bleibt verfügbar

Richterin stoppt Vorgehen der US-Regierung

WeChat

Die chinesische Kommunikations-App WeChat wird
 vorerst für amerikanische Nutzer verfügbar bleiben. Eine Richterin in
Kalifornien setzte die Sanktionen der US-Regierung am Sonntag mit 
einer einstweiligen Verfügung aus.

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Eigentlich sollte die App ab heute aus denDownload-Plattformen in den USA verschwinden und auch den Großteil ihrer Funktionalität verlieren. Der Grund ist derselbe, den die US-Regierung – namentlich Präsident Donald Trump – auch gegen TikTok anführte: Die US-Regierung warnte, dass chinesische Behörden über WeChat Zugriff auf Daten von Amerikanern bekommen könnten. Der Betreiber WeChat wies dies zu jedem Zeitpunkt zurück.

Nutzer hatten geklagt

Am Wochenende entschied nun eine Richterin nach einer Klage von WeChat-Nutzern gegen das Vorgehen der US-Regierung. Sie argumentierte vor allem, dass der WeChat-Stopp den Nutzern eine zentrale Kommunikationsplattform nehmen und damit ihr Verfassungsrecht auf Redefreiheit verletzen würde. Die Kläger hätten dargelegt, dass es keine angemessene Alternative gebe. Eine einstweilige Verfügung sei gerechtfertigt, weil der sofortige Schaden zu groß wäre, selbst wenn das Hauptverfahren zu Gunsten von WeChat und der Nutzer ausgehen würde. Die Regierung habe sie hingegen nicht davon überzeugen können, dass ein Komplett-Verbot der einzige Weg sei, um die Sicherheitsbedenken auszuräumen.

dpa

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