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Urteil im "Schokoladen-Krieg"

Ritter Sport setzt
sich gegen Milka durch

Darf weiterhin als einzige Schokolade quadratisch bleiben: Ritter Sport – Foto: Alexander Blum/dpa

Ritter Sport hat im Streit mit Milka einen Sieg errungen: Die quadratische Form der Schokolade darf nicht kopiert werden. Das Urteil soll in den nächsten Wochen verkündet werden.

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„Quadratisch, praktisch, gut“ – und weiterhin alleiniges Merkmal der Schokoladentafeln von Ritter Sport. Denn das Schokoladenquadrat bleibt geschützt, und damit das einzige seiner Art auf dem deutschen Markt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in letzter Instanz entschieden. Damit darf sich der schwäbische Traditionshersteller aus Waldenbuch die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das „Quadrat-Monopol“ zu kippen – am Ende vergeblich.

Doch nicht allein das Produktdesign sei für die Schutz des Markenrechts verantwortlich, denn eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehe, „die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht“. Das ist für die Richter bei Ritter Sport allerdings nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.

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