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Nach Äußerungen zur Presse: CDU-Politiker Friedrich Merz wehrt sich gegen DJV-Kritik

Der CDU-Politiker Friedrich Merz

Friedrich Merz hatte bei einer Veranstaltung des Aachener Karnevalsvereins über das Verhältnis von Politikern und Journalisten in Zeiten von Social Media gesprochen. Der DJV kritisierte den CDU-Politiker für seine Äußerungen scharf.

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Zwischen dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) und dem früheren Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz ist es zu einem Schlagabtausch über Äußerungen zum Verhältnis von Politikern und Journalisten gekommen. Nach Darstellung des DJV vom Montag soll Merz Ende Januar in Aachen von einer Machtverschiebung zugunsten der Politikerinnen und Politiker gesprochen haben, die heute über ihre eigenen Kommunikationskanäle verfügten. „Wörtlich sagte er über die Journalistinnen und Journalisten: ‚Wir brauchen die nicht mehr'“, so der Verband.

Merz sagte diesen Satz am 21. Januar beim „Rittertalk“ des Aachener Karnevalsvereins (AKV). Eine Woche später veröffentlichte dieser ein knapp dreiminütiges Video mit Ausschnitten aus dem Gespräch. Erst am Montag dieser Woche hatte dann die „Aachener Zeitung“ darüber berichtet.

Merz hatte sich vor den Gästen des Karnevalsvereins wie folgt geäußert:

„Im Augenblick gibt es ja eine richtige Machtverschiebung zwischen denen, die Nachrichten verbreiten, und denen, die Nachrichten erzeugen. Und zwar zugunsten derer, die die Nachrichten erzeugen. Wir brauchen die nicht mehr. Und das ist das Schöne: Sie können heute über Ihre eigenen Social-Media-Kanäle, über Youtube ein Publikum erreichen, das teilweise die öffentlich-rechtlichen, auch die privaten institutionalisierten Medien nicht mehr erreichen. Wenn man das richtig nutzt, wenn man das gut macht, dann haben Sie über diese Kanäle eine Möglichkeit, Ihre eigenen Interessen wahrzunehmen, Ihre eigene Deutungshoheit auch zu behalten über das, was Sie gesagt haben. In ganz anderer Form, als wir das früher gehabt haben. So, und das ist die gute Nachricht der Digitalisierung.“

In dem offenen Brief fragt der Verbandsvorsitzende Frank Überall: „Was für ein Verständnis von der Rolle der Medien im demokratischen Rechtsstaat haben Sie? Sehen Sie in uns Journalistinnen und Journalisten eine überflüssig gewordene Berufsgruppe? Glauben Sie ernsthaft, dass Videos, Tweets und Facebook-Postings als Informationsquellen der Bürgerinnen und Bürger ausreichen?“

Merz wies diese Darstellung in einem Brief an Überall zurück. Bei der Karnevalsveranstaltung sei der Satz: „“Wir brauchen die nicht mehr‘ … ausschließlich und erkennbar im Zusammenhang mit der Verbreitung von Nachrichten über social media Kanäle“ gestanden. Er habe an keiner Stelle die Bedeutung einer freien Presse in Frage gestellt. Er betone im Gegenteil „in fast jeder meiner Reden die Bedeutung und Notwendigkeit der Pressefreiheit“.

Überall bedankte sich für diese Klarstellung und zeigte sich auch interessiert, das Angebot von Merz anzunehmen, über die Bedrohung der Pressefreiheit zu reden. Allerdings twitterte der Journalisten-Verband auch: „Merz rudert zurück.“ Der Sprecher von Merz, Armin Peter, twitterte daraufhin wiederum, Merz sei „an keiner Stelle „zurückgerudert“.

tb/dpa

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