BGH-Entscheidung: Jan Böhmermanns "Schmähkritik" über Erdogan bleibt verboten
Satiriker Böhmermann gegen das türkische Staatsoberhaupt Erdogan: Ein Schmähgedicht über den Präsidenten hatte vor rund drei Jahren einen diplomatischen Eklat ausgelöst und war vor Gericht gelandet. Nun hat der Bundesgerichtshof sein Urteil gefällt.
Ein Großteil des Gedichtes «Schmähkritik» von TV-Satiriker Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt verboten. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen ein Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts (OLG) zurück. Die Passagen des Gedichtes, die schwere herabsetzende und sexuell anzügliche Bemerkungen enthalten, dürfen weiterhin nicht wiederholt werden. Der BGH-Beschluss wurde am Mittwoch veröffentlicht. Damit ist das Urteil des OLG Hamburg rechtskräftig.