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Facebook wehrt sich gegen NetzDG-Bußgeld von Bundesjustizamt

Facebook legt Widerspruch gegen das Millionen-Bußgeld im Zusammenhang mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ein. Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hatte gegen das Online-Netzwerk Anfang des Monats ein Bußgeld von zwei Millionen Euro verhängt. Die Bonner Behörde wirft Facebook vor, dass dessen Bericht über eingegangene Beschwerden unvollständig sei und bemängelt zudem, dass das Meldeformular für Beschwerden "zu versteckt" sei.

redaktion19.07.2019 14:01

Facebook erklärte am Freitag, der Bußgeldbescheid enthalte "einige neue und hilfreiche Klarstellungen" zur Umsetzung des Gesetzes. Das Online-Netzwerk prüfe "mit Hochdruck" etwaige Änderungen. Der Einspruch solle fallengelassen werden, sobald eine Lösung mit dem Bundesamt gefunden wird. Man erhoffe sich von dem Verfahren weitere Klarheit.

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