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Facebook will Verfasser von Hasskommentaren künftig der Justiz melden

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Ein Vorstoß mit Präzedenz-Charakter: Facebook will in Frankreich künftig die Identitäten mutmaßlicher Verfasser von Hassbotschaften an Richter weiterleiten.

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Das soziale Netzwerk habe sich dazu bereit erklärt, zum ersten Mal weltweit, erklärte der französische Minister für Digitales Cédric O in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. “Dies sind große Neuigkeiten, das bedeutet, dass nun juristische Verfahren normal laufen können.”

Es ist das Ergebnis mehrerer Treffen zwischen Konzernchef Mark Zuckerberg und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Macron strebt laut Reuters eine Vorreiterrolle im weltweiten Kampf gegen Hetze und Verbreitung von Fake-News im Internet an.

Bislang hat das Social Network in Frankreich mit der Justiz bei der Fahndung nach Terroristen zusammengearbeitet, indem der Konzern die IP-Adressen und andere Identitätsdaten der Verdächtigen weiterleitete.

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Facebook hat bislang die Weitergabe persönlicher Daten von Nutzern, die Hassbotschaften posten, recht zurückhaltend gehandhabt. Der US-Konzern verwies dabei auf Abmachungen zwischen den USA und Frankreich, nach denen es zur Weitergabe nicht verpflichtet sei. Außerdem verwies Facebook darauf, dass Länder ohne unabhängige Justiz die Hassbotschaften-Regelung missbrauchen könnten.

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