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Henryk M. Broder als Holocaust-Verharmloser? Facebook kassiert Einstweilige Verfügung bei absurdem Streit um Meinungsfreiheit

“Hassrede” bei “Entweder Broder”? Henryk M. Broder und Hamed Abdel-Samad
"Hassrede" bei "Entweder Broder"? Henryk M. Broder und Hamed Abdel-Samad Screenshot: YouTube

Facebook hat sich einmal mehr eine Watsche von einem deutschen Gericht in Sachen Meinungsfreiheit abgeholt. Das Landgericht Stuttgart hat am heutigen Montag eine Einstweilige Verfügung erlassen, laut der das soziale Netzwerk einen Video-Ausschnitt aus der ARD-Reihe "Entweder Broder - Die Deutschland-Safari" nicht löschen darf. Facebook stellte sich vor Gericht auf den Standpunkt, dass Broder, dessen Eltern KZ-Überlebende waren, den Holocaust verspotte.

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Man kann zu Broder und seinen Provokationen gewiss oft geteilter Meinung sein, aber dass der jüdische Publizist, dessen beide Eltern die Hölle der KZs in Auschwitz und Buchenwald überlebten, den Holocaust verharmlose und verspotte, das ist nun doch eine eher absurde Sichtweise. Es geht um einen Ausschnitt aus der alten ARD-Sendung “Entweder Broder – Die Deutschland-Safari”. Broder läuft darin als Stele verkleidet mit dem deutsch-ägyptischen Politikwissenschaftler und Publizisten Hamed Abdel-Samad am Holocaust-Mahnmal in Berlin entlang und die beiden diskutieren, ob Broder in seinem Aufzug ein Bürgerfest zum Geburtstag des Mahnmals besuchen solle. Das ist es im Wesentlichen.

Ein Facebook-Nutzer postete am 8. April einen rund fünfminütigen Ausschnitt aus der Sendung bei Facebook. Der Nutzer wurde gesperrt und das Video gelöscht wegen “Hassrede”, wie der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel sagt. Steinhöfel engagiert sich seit langem gegen willfährige Lösch-Maßnahmen der sozialen Netzwerke im Allgemeinen und Facebook im Speziellen. Hierfür hat er auch einen Fonds mit Namen “Meinungsfeiheit im Netz” ins Leben gerufen, der mit Hilfe von Spenden Prozesse gegen Facebook & Co. finanziert, so auch in diesem Fall.

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Erstaunlich ist hier, dass Facebook offenbar selbst als klar war, dass es sich hier um Henryk M. Broder in einer mit dem Bayerischen Fernsehpreis ausgezeichneten Satire-Sendung handelt, nicht einlenkte, sondern auf der Löschung beharrte. Steinhöfel sagt zu MEEDIA zu diesem Fall: „Henryk M. Broders Eltern haben Buchenwald und Auschwitz überlebt. Und Facebook betitelt sein Mitwirken in einer preisgekrönten ARD-Serie im Gerichtsverfahren als ‚Hassrede“, als Verharmlosung‘ und ‚Verspottung‘ des Holocaust. Ich empfinde bei einem Prozeßgegner, der sich derart ins Absurde hineinsteigert, langsam nur noch Mitleid. Wir werden Facebook weitere Niederlagen zufügen.“

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