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Richard Gutjahr vs. Internet-Trolle: Compact Magazin scheitert am BGH mit Nichtzulassungsbeschwerde

Richard Gutjahr auf der re:publica 2018
Richard Gutjahr auf der re:publica 2018 ©Screenshot: Youtube/re:publica

Wie Markus Kompa, der Anwalt des Journalisten Richard Gutjahr, auf seiner Webseite mitteilt, ist das rechte Compact Magazin am Bundesgerichtshof mit einer Nichtzulassungsbeschwerden gescheitert. Hintergrund ist ein jahrelanger Rechtsstreit Gutjahrs gegen Netz-Trolle und auch das Compact Magazin, die wüste Verschwörungstheorien über Filmaufnahmen des Journalisten vom Lkw-Attentat in Nizza 2016 in die Welt setzten.

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Gutjahr war zufällig in Nizza vor Ort, als 2016 ein Lastwagen von Terroristen vorsätzlich in eine Menschenmenge gesteuert wurde. Der Journalist filmte den Anschlag von seinem Hotelzimmer aus mit dem Smartphone und stellte die Aufnahmen später Medien zur Verfügung. Wenige Tage später war er als Mitarbeiter des des Bayerischen Rundfunks in München vor Ort, als ein Amokläufer im Olympia-Einkaufszentrum zehn Menschen tötete. Daraus sponnen Internet-Trolle und Verschwörungstheoretiker zusammen, dass Gutjahr mit den beiden Ereignissen etwas zu tun habe.

Gutjahr kämpfte mit seinem Anwalt jahrelang gegen die Verbreitung der Verschwörungstheorien, die auch seine Familie betrafen. Mit der Ablehnung einer Nichtzulassungsbeschwerde durch den BGH, seien nunmehr alle erstrittenen Unterlassungsurteile rechtskräftig, so Anwalt Kompa. Gegen das Compact Magazin hatte Gutjahr zuvor in zwei Instanzen gewonnen, das OLG Köln ließ keine Revision vor dem BGH zu, wogegen der Verlag des Magazins Nichtzulassungsbeschwerde einlegte. Diese wurde laut Kompa nun vom 6. Zivilsenat des BGH als unbegründet zurückgewiesen.

Gutjahr selbst teilte eine Bilanz seiner Rechtstreitigkeiten in der Sache auf Twitter:

Auf der re:publica im vergangenen Jahr hielt er einen Vortrag über seine Erfahrungen mit dem “Shit-Tsunami”. Dabei geht es auch um das kollektive Versagen von Internet-Plattformen, Hass-Inhalte zu entfernen:

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