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Angeblich Verstoß gegen NetzDG in 100 Fällen: Justizamt bereit erstmals Klage gegen soziales Netzwerk vor

Das Bundesamt für Justiz in Bonn bereitet zum ersten Mal eine Klage gegen ein soziales Netzwerk vor. Der Grund: Das Portal tue zu wenig gegen Hasskommentare und Fake News. Dies berichtet der WDR am Freitag. Es gehe dabei um mindestens 100 Fälle, in denen das nicht genannte Netzwerk Hasskommentare und Fake News trotz Beschwerden nicht entfernt hatte.

05.04.2019 14:30
Bundesamt für Justiz
Bundesamt für Justiz ©Picture-Alliance/Montage: MEEDIA

Auf Grundlage des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) bereitet das Bundesamt für Justiz erstmalig eine Klage gegen ein soziales Netzwerk vor. Dies berichtet der WDR am Freitagnachmittag. Die Bonner Behörde sagt, dass das Portal zu wenig gegen Hasskommentare und Fake News unternehme. Laut Präsident Heinz-Josef Friehe habe das Portal eindeutig gegen das NetzDG verstoßen.

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