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Rechtsstreit mit der Computer Bild: Jan Böhmermann will vor den Bundesgerichtshof ziehen

Jan Böhmermann ist mit einer Klage gegen die Computer Bild vor Gericht gescheitert
Jan Böhmermann ist mit einer Klage gegen die Computer Bild vor Gericht gescheitert © Foto: PIcture Alliance/ Screenshot: Twitter: Jahn Böhmermann

Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann hat einen Rechtsstreit mit dem Axel-Springer-Magazin Computer Bild verloren. Das Oberlandesgericht Köln urteilte, dass die Zeitschrift ein Foto von Böhmermann für eine werbliche Leser-Aktion ohne dessen Einverständnis nutzen durfte und ließ keine Revision zu. Böhmermann will das nicht auf sich sitzen lassen und kündigt an, vor den BGH zu ziehen.

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Gegenüber dem Online-Medienmagazin DWDL.de erklärte Böhmermann, Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) einzulegen. Damit muss der BGH prüfen, ob das Ausschließen einer Revision durch das Oberlandesgericht Köln rechtmäßig war. Böhmermann zog gegenüber DWDL.de eine Parallele zwischen seinem Fall und dem von Axel Springer propagierten Leistungsschutzrecht: “Ich kann nachvollziehen, dass der Axel-Springer-Verlag allmählich kreativ werden muss, um trotz des wirtschaftlich ungünstigen Auflagenschwunds seiner gedruckten Zeitungen und Zeitschriften weiterhin Geld zu verdienen. Folgte man allerdings dem Urteil des Oberlandesgerichts Köln, dürfte der Springer-Verlag zukünftig – wie Google oder Facebook – fremde Inhalte für die eigenen wirtschaftlichen Interessen verwenden, ohne auf die Urheberrechte von Fotografen oder Kameraleuten, Verwertungsrechte von Rundfunksendern oder Persönlichkeitsrechte von Künstlerinnen und Künstlern Rücksicht nehmen zu müssen.”

Auch bei Twitter brachte Böhmermann bereits das nunmehr auf EU-Ebene frisch ausgehandelte Leistungsschutzrecht ins Spiel:

Bei dem Rechtsstreit ging es darum, dass die Computer Bild ein Foto von Böhmermann aus dessen Sendung “Neo Magazin Royale” nutzte, um eine Werbe-Aktion für einen Receiver zu bebildern. Böhmermann klagte gegen die Verwendung des Fotos ohne sein Einverständnis. Vor dem Landgericht Köln bekam er noch recht, das Oberlandesgericht kassierte das Urteil und erklärte die Verwendung des Fotos für zulässig. Grund: Der Beitrag in der Zeitschrift habe trotz des werblichen Charakters ein Informationsbedürfnis erfüllt. Der Eindruck, der Kläger werbe selbst für das konkrete Produkt, entstehe nicht. Das Standbild aus der Sendung „Neo Magazin Royale“ greife daher nur gering in das Persönlichkeitsrecht des Moderators ein, zumal es eine Situation zeigt, “in der er sich freiwillig dem Blick der breiten Öffentlichkeit preisgegeben” habe. Eine Revision hat das Gericht nicht zugelassen. Dagegen geht Böhmermann nun vor.

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