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"Das sollten Sie jetzt einfach mal auf sich ruhen lassen": Der Phrasen-Eiertanz von Olaf Scholz im Interview mit Marietta Slomka

Vizekanzler Olaf Scholz im Interview mit Marietta Slomka

Nachdem am Sonntag bekannt wurde, dass Hans-Georg Maaßen den Posten als Sonderbeauftragter im Bundesinnenministerium übernehmen soll, erklärte Horst Seehofer, diese Lösung habe bereits vor Tagen im Raum gestanden und sei nur nicht aufgegriffen worden. Während des „heute journals“ spricht Marietta Slomka SPD-Vizekanzler Olaf Scholz darauf an – und bekommt nur ausweichende Phrasen zur Antwort.

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Marietta Slomka ließ nicht locker am Sonntagabend. Denn sie wollte wissen, ob der Lösungsvorschlag im Koalitionsstreit um Hans-Georg Maaßen tatsächlich bereits in der ersten Verhandlungsrunde bestanden habe. Dies hatte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer zumindest unmittelbar nach der Entscheidung behauptet, dass Maaßen Sonderbeauftragter im Bundesinnenministerium werden soll. Zuvor hieß es noch, der Verfassungsschutzpräsident werde zum Staatssekretär im Innenministerium befördert.
Während eines Interviews mit Olaf Scholz im „heute journal“ (Beitrag in der ZDF Mediathek) wollte die Journalistin wissen, was an dieser Äußerung Seehofers dran sei und fragte den SPD-Politiker: „Es war sehr interessant, dass Herr Seehofer sagte, diese Lösung, die hätte er in der ersten Verhandlungsrunde auf den Tisch gelegt. Da scheint Frau Nahles ja nicht zugegriffen zu haben, oder wie war das?“ Daraufhin antwortete Scholz lapidar, er sei nicht dabei gewesen und es handele sich bei dieser Äußerung um einen „typischen Seehofer“.
Dies wollte Marietta Slomka offensichtlich nicht auf sich sitzen lassen und bohrte weiter nach: „Was meinen Sie damit? Dass Herr Seehofer in diesem Fall die Unwahrheit sagt?“ Und wieder bekommt sie keine konkrete Antwort von Scholz: „Ich glaube, dass richtig ist, dass jetzt diese Lösung gefunden wurde.“
Was daraufhin folgte, war ein regelrechter Eiertanz des Vizekanzlers, der nur ein weiteres Beispiel dafür ist, wie schwer sich viele Politiker damit tun, in Interviews klare Ansagen zu machen:

Marietta Slomka: Das wäre ja schon ein Ding, wenn er diese Lösung schon angeboten hätte (…) und Frau Nahles hätte nicht erkannt, dass das viel besser ist als Herrn Maaßen zum Staatssekretär zu befördern. Das wäre dann glaub ich schwer vermittelbar, wenn das so gelaufen wäre, oder?
Olaf Scholz: Wäre, wäre, wäre. Ist ja ganz anders. Deshalb glaube ich, ist es schon richtig, dass die SPD-Parteiführung und die Parteivorsitzende den Mut und die Kraft aufgebracht haben, zu sagen, die Lösung, die da gefunden wurde, hat nicht gereicht. Wir müssen eine besser finden. Das ist jetzt gelungen.
Marietta Slomka: Ich muss da nochmal nachhaken. Wäre, wäre, wäre…d as wird Herr Seehofer nicht gerne hören, dass Sie unterstellen, er habe da irgendetwas behauptet.
Olaf Scholz: Ich glaube, Herr Seehofer freut sich, dass diese Sache jetzt einer gute Lösung zugeführt ist. Das ist auch eine, die auf breite Unterstützung bei den Bürgerinnen und Bürgern stößt. Das, was uns ein Anliegen war, nämlich, dass eine Veränderung beim Bundesamt für Verfassungsschutz stattfindet, das ist ja ein Anliegen, das nicht die SPD hatte, sondern die meisten in unserem Land.“
Marietta Slomka: Sie merken aber schon, dass wir damit wieder mittendrin in einem neuen Koalitionsstreit sind? Nämlich die Frage, was ist da wie wann gelaufen und besprochen worden?
Olaf Scholz: Nein, auch wenn Sie sich sehr bemühen, und das ist sicherlich auch sehr interessant. Aber ich glaube, Sie sollten das jetzt auch einfach mal auf sich beruhen lassen. Es ist mit sehr großen Anstrengungen eine vernünftige Lösung gefunden worden. Das war jetzt möglich und vorher nicht. Das ist ganz besonders der Parteivorsitzenden der SPD zuzurechnen, die gesagt hat: „Das was die drei Vorsitzenden ursprünglich vereinbart hatte, ist so wenig akzeptiert in der Bevölkerung, das muss man schnell ändern.“ Es ist schnell geändert worden. Gut so.

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