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„Gipfel an Journalistenhass“: DJV fordert Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

DJV-Vorsitzender Frank Überall

Die AfD Fraktion im Hochtaunuskreis (Hessen) hatte in einem Facebook-Posting offen über Gewalt gegen Journalisten sinniert, den Text später aber entschärft. Der Deutsche Journalisten Verband (DJV) fordert darum nun, dass die Partei vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll. Der DJV-Vorsitzende Frank Überall bezeichnete das Posting als „bisherigen Gipfel an Journalistenhass und Widerwärtigkeit.“

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Auf der Facebook-Seite der AfD Fraktion Hochtaunuskreis war bis vor kurzem zu lesen:

Zu Beginn einer Revolution haben die Staatsberichterstatter noch die Chance sich vom System abzuwenden und die Wahrheit zu berichten! Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Presseverlage gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt. Darüber sollten die Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken, denn wenn die Stimmung endgültig kippt ist es zu spät!

Die recht unverhohlene Gewaltdrohung gegen Medienvertreter wurde dann entfernt und der Text verändert zu:

Merken die Pressevertreter nicht, dass es im Volk brodelt und sie sich immer mehr zum bloßen Hofberichterstatter eines sich an die Macht klammernden Systems machen, das immer mehr Menschen durchschauen?

Über dem Bearbeitungsverlauf bei Facebook war das ursprüngliche Posting noch zu lesen (MEEDIA berichtete). Hintergrund für die Gewaltfantasien der AfD Fraktion Hochtaunus ist die Berichterstattung über die Ausschreitungen rechter Demonstranten in Chemnitz. Der Deutsche Journalisten-Verband fordert nun das Bundesamt für Verfassungsschutz und seine Landesämter auf, die AfD wegen des ursprünglichen Postings zu beobachten.

Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall sieht in dem Posting den „bisherigen Gipfel an Journalistenhass und Widerwärtigkeit, der einmal mehr zeigt: Für die AfD sind wir Journalisten der Gegner.“ Eine Partei, die sich so offensiv gegen das Grundrecht der Pressefreiheit stelle wie die AfD, gehöre unter die Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang daran, dass die AfD schon mehrfach Journalistinnen und Journalisten von ihren Landes- und Bundesparteitagen ausgeschlossen habe. Hinzu komme wiederholte Medienhetze von Spitzenpolitikern der Partei. „Das sind nicht einzelne Ausrutscher in der Hitze der politischen Auseinandersetzung, sondern ist der systematische Versuch, Medien und Journalisten zu diskreditieren und die Axt an die Pressefreiheit zu legen“, so Überall.

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