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Zeitungsverlage gewinnen Rechtsstreit gegen rbb in Sachen Presseähnlichkeit

rbb-Chefin Patricia Schlesinger
rbb-Chefin Patricia Schlesinger

Die Verlage der Berliner Boulevardzeitung B.Z., der Lausitzer Rundschau (Cottbus), der Märkischen Allgemeinen (Potsdam), der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/Oder) und der Volksstimme (Magdeburg) hatten den Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) wegen seines "zu presseähnlichen" Online-Angebots verklagt. Das Potsdamer Landgericht hat der Klage nun stattgegeben, eine Begründung steht noch aus.

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Konkret ging es in dem Streit um das rbb-Online-Angebot vom 23. Januar 2017, das beispielhaft verhandelt wurde. Die Zeitungsverlage sahen dies wegen zu großer Textmengen als “presseähnlich” an, was nicht vom Rundfunk-Staatsvertrag gedeckt ist.

“Unser Angebot ist heute inhaltlich und formal bereits weit von dem aus dem Januar 2017 entfernt. Trotzdem werden wir die schriftliche Urteilsbegründung genau prüfen”, sagte Christoph Singelnstein, Chefredakteur des rbb. rbb-Intendantin Patricia Schlesinger betonte, der rbb sei grundsätzlich an einer engen inhaltlichen Zusammenarbeit mit den Verlagen in der Region interessiert. “Uns verbindet mehr, als uns trennt, das beginnt mit unserem grundsätzlichen Verständnis von Journalismus und unserer Auffassung von den Aufgaben von kritischen Medien im demokratischen Prozess. Wir schauen zuversichtlich auf den neuen Telemedienauftrag, der juristische Auseinandersetzungen wie diese künftig vermeiden könnte.”

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Zwischenzeitlich hat sich der Bundesverband deutscher Zeitungsverleger (BDZV) auch mit ARD, ZDF und Deutschlandfunk auf eine Neufassung des Telemedienauftrags geeinigt. Die Parteien waren übereingekommen, dass die öffentlichen Sender künftig bei ihren Online-Auftritten einen stärkeren Fokus auf audiovisuelle Inhalte legen.

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