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Überraschung im EU-Parlament: Abgeordnete stimmen gegen Upload-Filter und Leistungsschutzrecht

Am Donnerstag stimmten 318 Abgeordnete im EU-Parlament gegen den Entwurf und 278 dafür.
Am Donnerstag stimmten 318 Abgeordnete im EU-Parlament gegen den Entwurf und 278 dafür.

Das Europäische Parlament hat Pläne zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern und dem Leistungsschutzrecht vorerst eine Absage erteilt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Straßburg dagegen. Die Verhandlungen gehen damit vorerst nicht in eine nächste Runde mit den Mitgliedstaaten, stattdessen wird sich das Parlament im September über Änderungen austauschen.

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Seit vielen Wochen wurde über das EU-Urheberrechtspaket heftig diskutiert. Nun hat das Europäische Parlament das Gesetzespaket mit den hoch umstrittenen Upload-Filtern und dem Leistungsschutzrecht ausgebremst. Das Parlament wird sich voraussichtlich im September noch einmal mit dem Entwurf befassen und Änderungen beschließen. Die Abgeordneten könnten ihn dann auch verwerfen. Am Donnerstag stimmten 318 Abgeordnete gegen den Entwurf und 278 dafür.

Zu den Reformvorschlägen gehört, dass Online-Plattformen wie YouTube künftig schon während des Hochladens der Inhalte prüfen müssen, ob diese urheberrechtlich geschützt sind. Technisch möglich wäre das mit Upload-Filtern, einer speziellen Software. Außerdem geht es um die Einführung eines Leistungsschutzrechts in der EU. Danach sollen Plattformen wie Google künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis und müssten gegebenenfalls dafür zahlen. Kritiker sehen in den Plänen eine Gefahr für das freie Internet.

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dpa

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