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Für Chancengleichheit mit YouTube, Netflix & Co.: Monopolkommission plädiert für Aufhebung der Werbezeitlimits im TV

Die Monopolkommission berät die Bundesregierung in wirtschaftlichen Fragen – dieses Mal hat sie sich zum Wettbewerb zwischen Fernsehsendern und Streaminganbietern geäußert
Die Monopolkommission berät die Bundesregierung in wirtschaftlichen Fragen – dieses Mal hat sie sich zum Wettbewerb zwischen Fernsehsendern und Streaminganbietern geäußert

Die Monopolkommission hat gegenüber der Bundesregierungen Empfehlungen für Reformen im Werbemarkt ausgesprochen. Das Beratergremium plädiert unter anderem für die Aufhebung der Werbezeitbeschränkungen im Fernsehen, um den Wettbewerb mit digitalen Anbietern zu erleichtern. Darüber hinaus sprach sich die Kommission dafür aus, die algorithmenbasierte Preisbildung im Handel zu beobachten.

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Durch die im E-Commerce voranschreitende Preisbildung über Algorithmen werde das System zunehmen intransparent, warnt das Gremium, das sich aus unabhängigen Beratern zusammensetzt. Einer veränderten Nachfrage folgt dabei eine automatische Anpassung der Preise. Dies biete aber auch die Möglichkeit, dass geheime Preisabsprachen versteckt werden könnten.

Während die als wettbewerbsfreundlich geltende Kommission zwar nicht für eine Regulierung, wohl aber für eine Beobachtung ist, sprach sie sich mit Blick auf den Wettbewerb im Bewegtbildmarkt für eine Lockerung der bisherigen Gesetzgebung aus. “In Anbetracht des sich zunehmend verändernden Nutzungsverhaltens insbesondere der jüngeren Generation sowie der zunehmenden Medienkonvergenz sollte der regulatorische Rahmen für klassisches Fernsehen und audiovisuelle Online-Angebote, z. B. Netflix und YouTube, stärker vereinheitlicht werden”, heißt es.

Seit Jahren fordern Vertreter privater Rundfunkbetreiber eine Aufhebung der Beschränkungen für Werbezeiten, woran sich die Monopol-Experten nun anschließen. “Die auf europäischer Ebene vorgesehene Liberalisierung bzw. Flexibilisierung greift zu kurz.” Gleichwohl müssten für Stremingdienste und Videoportale die gleichen regulatorischen Rahmenbedingungen für den Jugend- und Kinderschutz gelten, an die sich das Fernsehen bereits halten muss.

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Nach Einigung zwischen Verlagen und Öffentlich-rechtlichen: Neuer Telemedienauftrag sei “nicht durchweg positiv”

Mit Blick auf den Wettbewerb äußerte sich die Kommission auch zum neuen Telemedienauftrag, den die Ministerpräsidenten erst vor wenigen Wochen beschlossen haben. Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten sowie Lobbyvertreter der Print-Industrie hatten sich davor auf einen neuen Rahmen für das Auftreten im Internet geeinigt. Der neue Auftrag sei nicht “durchweg positiv zu beurteilen”, heißt es. “Gut ist, dass sich die Rundfunkanstalten weiter auf Bewegtbildinhalte konzentrieren und auch künftig keine presseähnlichen Online-Inhalte anbieten dürfen. Dagegen könnte die vorgesehene Ausweitung des audiovisuellen Online-Angebots, etwa durch die Bereitstellung europäischer Filme und Serien, zu einer Verdrängung privater Wettbewerber führen.”

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sollten demnach deutlich mehr auf “Public-Value”-Inhalte fokussieren und dort ansetzen, wo die private Konkurrenz keine Angebote oder “nicht in ausreichendem Maße” Angebote macht.

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