Anzeige

Nächste Einstweilige Verfügung: AfD-Chefin Alice Weidel setzt sich erneut gegen Facebook durch

Zieht gerne gegen Facebook vor Gericht: AfD-Politikerin Alice Weidel

Es ist der logische Folgeschritt in dem scheinbar nicht enden wollenden Tänzchen zwischen Alice Weidel und Facebook: Ende vergangener Woche gab das Landgericht Hamburg einem weiteren Antrag auf eine Einstweilige Verfügung der AfD-Chefin gegen das Social-Network statt. Nach Meinung der Weidel-Seite zeigt der Fall vor allem, “wie hilflos” normale Nutzer den “Fehlentscheidung” von Facebooks Beschwerdesystem ausgeliefert sind.

Anzeige

Die Einstweilige Verfügung ist der vorläufige Endpunkt im juristischen Duell zwischen Weidel und Facebook. Auslöser war ein beleidigender Kommentar gegen die Politikerin im vergangenen Herbst, den das Social-Network nicht löschte, weil er nicht gegen die Gemeinschaftsregeln verstoßen würde (hier ist der rüde Kommentar dokumentiert). Erst juristischer Druck ließ die Beleidigung verschwinden – allerdings nur in Deutschland.

Weil über einen VPN-Zugang der entsprechende Kommentar noch immer zu lesen war, ging Weidel zusammen mit ihrem Anwalt Joachim Steinhöfel weiter gegen die US-Firma vor und gewann. Allerdings: Wenige Tage bevor das Landgericht Hamburg seine Entscheidung verkündete, wurden die Politikeri und ihr Anwalt wieder beleidigt, erneut machten beide Facebook auf die entsprechenden Pöbeleien aufmerksam und wieder entschied sich Facebook gegen eine Löschung mit dem Hinweis auf Community-Standards.

Weidel und Steinhöfel taten daraufhin, was sie immer tun: Sie schicken eine Abmahnung und stellten einen Antrag auf eine Einstweilige Verfügung. Diese wurde vom LG der Hansestadt nun wiederum bestätigt.

Bei dieser Vorgeschichte stellt sich nun die spannende Frage, ob es Facebook diesmal gelingt die Beleidigung so zu löschen, dass sie nicht weiterhin über einen VPN-Zugang von Deutschland aus zu sehen ist. Sollte dies nicht gelingen, wäre das ein Verstoß gegen die EV und die AfD-Chefin und ihr Anwalt, könnten die nächste Runde einläuten.

Nach Einschätzung von Steinhöfel beweist die Causa, wie wie schwer es Otto Normalsurfer mit dem Facebook-Beschwerdesystem hat: “Dieser Fall zeigt mit großer Deutlichkeit, dass der ‚normale‘ Nutzer, der nur Facebooks Beschwerdesystem nutzt, krassen Fehlentscheidungen hilflos gegenüber steht. Kommt dann eine anwaltliche Abmahnung, und erst dann, reagiert der IT-Riese. Der anhaltende gerichtliche Druck trägt hoffentlich zu einer Korrektur dieser Praxis bei.“

Anzeige