Partner von:
Anzeige

Nächste Einstweilige Verfügung: AfD-Chefin Alice Weidel setzt sich erneut gegen Facebook durch

Zieht gerne gegen Facebook vor Gericht: AfD-Politikerin Alice Weidel
Zieht gerne gegen Facebook vor Gericht: AfD-Politikerin Alice Weidel

Es ist der logische Folgeschritt in dem scheinbar nicht enden wollenden Tänzchen zwischen Alice Weidel und Facebook: Ende vergangener Woche gab das Landgericht Hamburg einem weiteren Antrag auf eine Einstweilige Verfügung der AfD-Chefin gegen das Social-Network statt. Nach Meinung der Weidel-Seite zeigt der Fall vor allem, “wie hilflos” normale Nutzer den “Fehlentscheidung” von Facebooks Beschwerdesystem ausgeliefert sind.

Anzeige

Die Einstweilige Verfügung ist der vorläufige Endpunkt im juristischen Duell zwischen Weidel und Facebook. Auslöser war ein beleidigender Kommentar gegen die Politikerin im vergangenen Herbst, den das Social-Network nicht löschte, weil er nicht gegen die Gemeinschaftsregeln verstoßen würde (hier ist der rüde Kommentar dokumentiert). Erst juristischer Druck ließ die Beleidigung verschwinden – allerdings nur in Deutschland.

Weil über einen VPN-Zugang der entsprechende Kommentar noch immer zu lesen war, ging Weidel zusammen mit ihrem Anwalt Joachim Steinhöfel weiter gegen die US-Firma vor und gewann. Allerdings: Wenige Tage bevor das Landgericht Hamburg seine Entscheidung verkündete, wurden die Politikeri und ihr Anwalt wieder beleidigt, erneut machten beide Facebook auf die entsprechenden Pöbeleien aufmerksam und wieder entschied sich Facebook gegen eine Löschung mit dem Hinweis auf Community-Standards.

Weidel und Steinhöfel taten daraufhin, was sie immer tun: Sie schicken eine Abmahnung und stellten einen Antrag auf eine Einstweilige Verfügung. Diese wurde vom LG der Hansestadt nun wiederum bestätigt.

Anzeige

Bei dieser Vorgeschichte stellt sich nun die spannende Frage, ob es Facebook diesmal gelingt die Beleidigung so zu löschen, dass sie nicht weiterhin über einen VPN-Zugang von Deutschland aus zu sehen ist. Sollte dies nicht gelingen, wäre das ein Verstoß gegen die EV und die AfD-Chefin und ihr Anwalt, könnten die nächste Runde einläuten.

Nach Einschätzung von Steinhöfel beweist die Causa, wie wie schwer es Otto Normalsurfer mit dem Facebook-Beschwerdesystem hat: “Dieser Fall zeigt mit großer Deutlichkeit, dass der ‚normale‘ Nutzer, der nur Facebooks Beschwerdesystem nutzt, krassen Fehlentscheidungen hilflos gegenüber steht. Kommt dann eine anwaltliche Abmahnung, und erst dann, reagiert der IT-Riese. Der anhaltende gerichtliche Druck trägt hoffentlich zu einer Korrektur dieser Praxis bei.”

Keine Neuigkeiten aus der Medien-Branche mehr verpassen: Abonnieren Sie kostenlos die MEEDIA-Newsletter und bleiben Sie über alle aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

Anzeige

Mehr zum Thema

Anzeige
Anzeige

Alle Kommentare

  1. Meiner Meinung nach: Natürlich kann Facebook einen Post löschen. Wer so ausgefeilte Systeme und sicherlich mit die besten IT-Fachleute der Welt hat, soll so etwas nicht können? Kaum nachvollziehbar.

    Ich denke vielmehr, Facebook will es nicht. Auch Facebook steht nicht über dem Gesetz. Ich denke die verantwortlichen Manager sollten dafür persönlich in Haftung genommen werden. Mal sehen, wie schnell das dann (ganz plötzlich) läuft.

  2. Eine Bitte an die meedia-Redaktion:
    Bitte hört auf, im Zusammenhang mit Facebook, Twitter & Co. von “Löschen” zu reden.

    Denn Facebook, Twitter & Co. LÖSCHEN beanstandete Postings niemals, sie machen sie lediglich (mal mehr, mal weniger) unsichtbar.

    Daher ist es extrem irreführend (um nicht zu sagen: schlicht falsch), in der Berichterstattung hier den Begriff “löschen” zu verwendeten.

    Ihr seid natürlich weiss Gott nicht die einzigen, die das tun – so gut wie alle Medien und Politiker reden in dem Zusammenhang ja fälschlicherweise von “löschen”, und ihr habt das vermutlich einfach etwas unbedacht übernommen.

    Aber da ihr hier ja netterweise die Möglichkeit gebt, den Artikel zu kommentieren, und mich das an der hiesigen Berichterstattung seit jeher nervt, wollte ich das einfach mal erwähnen; vielleicht habt ihr ja ein Einsehen…

  3. Ob diese «~åΩ⁄ƒø†Ω€» schonmal etwas vom Streisand Effekt gehört hat? Wie sinnlos ist es, etwas löschen zu wollen, wenn es in den Medien verbreitet wird und in einer öffentlichen Gerichtsverhandlung breiter getreten wird?

    1. Hallo rura!

      Hallo «~åΩ⁄ƒø†Ω€»!

      Das hängt natürlich mit dem Namen Weidel zusammen. Genauso bei Kachelmann. Claudia Roth oder besser noch der “Grüne” Volker Beck waren/sind sehr sehr aktiv mit Klagen gegen Dritte beschäftigt. Das war aber selten einen Artikel wert. Oder wer erinnert sich noch an den Fussballspieler Michael Ballack. Der ist gegen alles vorgegangen was ihm journalistisch nicht paßte. Das hat er vermutlich von der ehemaligen Moderatorin Sabine Christiansen gelernt. In den deutschen Medien waren deren juristische Aktivitäten nicht mal eine Randnotiz wert. Bei google ist es allerdings dokumentiert.

  4. Bert Olsen sagt:
    14.05.2018 um 12:42 Uhr

    Ich denke vielmehr, Facebook will es nicht. Auch Facebook steht nicht über dem Gesetz. Ich denke die verantwortlichen Manager sollten dafür persönlich in Haftung genommen werden. Mal sehen, wie schnell das dann (ganz plötzlich) läuft.

    Facebook? Ich kann mir nicht vorstellen das sich ein facebook Manager mit der Sperrung beschäftigt. Er wird erst aktiv, wenn es vor Gericht geht.

    Bei facebook entscheiden digitalen Minijobber bzw. externe „Nicht-Regierungsorganisationen“ darüber, was gelöscht wird. Ob die Aussagen historisch belegt oder juristisch unbedenklich sind, spielt dabei allenfalls eine untergeordnete Rolle. Sogar Zitate von Sefton Delmer und Napoleon reichen für eine Sperrung aus.

    Das nennt sich AGB oder Hausrecht.

    In China wird das übrigens genauso praktiziert. Das Verhalten dort nennt der deutsche Journalismus übrigens Zensur.

  5. Nur mal kurz:
    Es gibt einen erheblichen Bias bei Google, Facebook und den meisten Medien. Ein kleines Beispiel ist die Nutzung sozialer Medien durch die beiden letzten US-Präsidenten:
    -Obama war cool und hip und es war toll dass er die Jugend auf diesen neuen Wegen erreichte.
    -Trump ist böse (immer) und ein Internet-Super-Troll-Bully und nur Manipulationen der sozialen Medien durch die noch böseren Russen haben ihm den Job verschafft.
    Die Löschbrigade im deutschen Netz ist das extremste Beispiel, Posts die auch nur im entferntesten daran zweifeln, dass Zuwanderung, Islam,etc super sind, werden als Hasspostings gesperrt,
    Posts die zum Mord!!! an AfD-Politikern aufrufen bleiben sichtbar trotz gerichtlicher Aufforderung.

    Die ganze Meldung fällt in die Kategorie Hund beisst Frau, nur auf Grund der Prominenz von Frau Weidel und ihrer konsequenten Haltung bemerkenswert. Eine echte Aufarbeitung oder auch nur die grundsätzliche Benennung des Problems findet nicht statt. Das handwerklich schlecht gemachte NetzDG, das im übrigen nicht GG-konform ist, wird nicht erwähnt.

Die Kommentarfunktion für diesen Artikel ist deaktiviert.

Werben auf MEEDIA
 
Meedia

Meedia