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Neue Rangliste: Reporter ohne Grenzen sieht Pressefreiheit in Europa bedroht

Die Karte von Reporter ohne Grenzen zeigt, in welchen Ländern es wie um die Pressefreiheit steht
Die Karte von Reporter ohne Grenzen zeigt, in welchen Ländern es wie um die Pressefreiheit steht

Europa ist schon lange kein Ort der uneingeschränkten Pressefreiheit mehr. Reporter ohne Grenzen hat seine neue Rangliste zur Pressefreiheit in der Welt veröffentlicht und diese zeigt, dass sich die Situation in einigen europäische Staaten massiv verschlechtert hat. Darunter unter anderem Malta, das kürzlich erst durch das Daphne-Projekt in die Schlagzeilen kam. Die Türkei hat am meisten Journalisten inhaftiert und Nordkorea ist immer noch das Schlusslicht.

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“In keiner anderen Weltregion hat sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr so stark verschlechtert wie in Europa.” Damit beginnt die Rangliste der Pressefreiheit, die Reporter ohne Grenzen (ROG) am Mittwoch veröffentlichte. Grund dafür ist, dass die Arbeit von Journalisten vermehrt “medienfeindlicher Hetze durch Regierungen oder führende Politiker ausgesetzt” ist.

Das wird auch beim Blick auf Deutschland klar, das zwar um einen Platz weiter nach vorne auf Position 15 vorgerückt ist, aber mit einigen Problemen konfrontiert ist. Insbesondere die zahlreichen tätlichen Übergriffe und Einschüchterungsversuche gegen Journalisten besonders bei G20-Gipfel werden genannt, genauso wie das BND-Gesetz und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

Die ROG-Vorstandssprecherin Katja Gloger sagt, Hass und Verachtung gegen Journalistinnen und Journalisten zu schüren, sei in Zeiten des Vormarschs populistischer Kräfte ein Spiel mit dem Feuer. “Leider erleben wir das zunehmend auch in Mitgliedstaaten der Europäischen Union.”

Vier der fünf Länder, die sich in der Rangliste am schlechtesten entwickelt haben, liegen in Europa: Tschechien, Slowakei, Serbien und Malta. Letzteres ist in der vergangenen Woche in die Schlagzeilen gekommen, nachdem zahlreiche Medien ihre Recherchen zum Daphne-Projekt veröffentlichten. Malta hat es geschafft, innerhalb eines Jahres von Platz 47 auf Platz 65 zu rutschen.

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Die Türkei, Rang 157, ist das Land mit den meisten inhaftierten professionellen Journalisten. Dutzende stehen in Massenprozessen vor Gericht, schreibt ROG.

Reporter ohne Grenzen prangert an, dass es auch immer mehr in demokratischen Staaten zu medienfeindlicher Rhetorik und Politik kommt. Als Beispiel werden die USA genannt, die sich im ersten Amtsjahr von Donald Trump um zwei Ränge verschlechtert haben (Rang 45). Als Grund werden die Diffamierung der Medien von Trump und die Beleidigung von Journalisten angeführt. Es komme auch immer öfters zu Festnahmen von Journalisten, die über Demonstrationen berichten und zu Durchsungen von Journalisten bei der Einreise.

Schlusslicht und Anführer sind, wie auch schon letztes Jahr, Nordkorea und Norwegen.

Die Rangliste erstellt Reporter ohne Grenzen auf Grundlage eines Fragebogens zu Aspekten unabhängiger journalistischer Arbeit und der ermittelten Zahlen von Übergriffen, Gewalttaten und Haftstrafen gegen Journalisten. Die sich daraus ergebenden Punkte werden im Verhältnis zu den Punktwerten der anderen Länder gesetzt und bestimmen so die Platzierung auf der Rangliste.

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