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Streit um Rundfunklizenz: Landesmedienanstalten drohen, die Livestreams der Bild zu verbieten

Hat wegen seiner Livestreams Ärger mit den Landesmedienanstalten: Bild-Chef Julian Reichelt
Hat wegen seiner Livestreams Ärger mit den Landesmedienanstalten: Bild-Chef Julian Reichelt

Die Bild-Zeitung hat Ärger mit den Landesmedienanstalten: Springers Boulevardmedium verweigert die Beantragung einer Rundfunklizenz. Die wird nach Ansicht der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) aufgrund der regelmäßigen Livestreams aber notwendig. Nun droht die Behörde damit, der Bild die Bewegtbildaktivitäten zu untersagen.

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Die Landesmedienanstalten haben im Programm der Bild-Zeitung drei Formate entdeckt, die sie als “zulassungspflichtigen Rundfunk” einstufen. Dabei handelt es sich um das Magazin-Format “Bild live”, die Polit-Show “Die richtigen Fragen” sowie den “Sport-Talk mit Thorsten Kinhöfer”.

“Diese Livestreaming-Formate erfüllen nach Auffassung der zuständigen Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) die Anforderungen an Rundfunk, da sie regelmäßig anhand eines Sendeplans veranstaltet werden und auf zeitgleichen linearen Empfang ausgelegt sind”, heißt es in einer Pressemitteilung. Voraussetzungen, um als zulassungspflichtiges Programm eingestuft zu werden, sind neben der linearen Ausstrahlung (in diesem Fall der Live-Ausstrahlung) anhand eines Sendeplanes eine Reichweite von mehr als 500 Zuschauern und die redaktionell-journalistische Gestaltung eines Formates.

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Gepostet von BILD Video am Mittwoch, 18. April 2018

Die Landesmedienanstalten agieren in Deutschland als Aufsichtsbehörden für private Radio- und Fernsehprogramme und Telemedien und verteilen entsprechende Lizenzen für Medienanbieter. So ist unter anderem jeder offizielle Fernsehsender bei einer der Landesmedienanstalten gemeldet und lizenziert. Diese Lizenzen müssen unter Umständen in regelmäßigen Abständen verlängert werden.

Bild weigert sich nach Informationen von MEEDIA bereits seit Monaten, eine entsprechende Lizenz zu beantragen. Bislang hat es zwischen den Parteien, für die Landesmedienanstalten war die aus Berlin Brandenburg (mabb) zuständig, drei Gespräche gegeben, zum ersten Mal Ende vergangenen Jahres. Die Beantragung bzw. der Erwerb einer Rundfunklizenz kostet in erster Linie Geld, wenn auch nicht viel. Im Falle der Bild würde vermutlich ein höherer vierstelliger bzw. niedriger fünfstelliger Betrag anfallen. Je nach Landesmedienanstalt – Bild könnte überall eine Lizenz beantragen – fiele diese Gebühr sogar nur einmalig an.

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Die Differenzen mit der Bürokratie hatten bereits zu einigen Änderungen auf Redaktionsseite geführt – so hatte Bild die Änderungen des Formats “Bild Daily” zu “Bild Live” unter anderem vor diesem Hintergrund vorgenommen. Im Gegensatz zu Live hatte Daily feste Sendezeiten. Bei den anderen Formaten hielt Bild aber an der festen Sendezeit fest.

Kommt die Bild den Forderungen der Anstalten nun nicht nach, drohen Konsequenzen. “Da für diese Streams bislang keine medienrechtliche Zulassung existiert, wurde die zuständige Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) gebeten, die Streams zu untersagen, sofern nicht innerhalb von zwei Wochen ein Antrag auf Zulassung gestellt wird.”

Dass die Medienanstalten die Forderung nach einer Rundfunklizenz stellen, mag auf den ersten Blick überraschen. Dass es Bild trifft, dürfte vor allem an der Reichweite liegen. Vergleichbare Angebote, beispielsweise die Welt, verfügen zudem bereits über eine Lizenz. Die ebenfalls zur Axel Springer gehörende Tageszeitung wurde mit dem ehemaligen Nachrichtensender N24, fusioniert. Von Bild kann die Lizenz aufgrund der gesellschaftsrechtlichen Trennung allerdings nicht mitgenutzt werden.

Gegenüber MEEDIA äußert sich ein Konzernsprecher gegenüber den Vorgaben der Medienanstalten: “Wir sind der Auffassung, dass es sich bei den genannten Formaten von Bild in ihrer aktuellen Ausgestaltung nicht um zulassungspflichtigen Rundfunk im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages handelt, da diese weder zum zeitgleichen Empfang bestimmt sind noch entlang eines Sendeplanes verbreitet werden. Die Entscheidung der ZAK halten wir daher für unzutreffend. Sobald ein Bescheid der mabb vorliegt, der die Entscheidung der ZAK umsetzt, werden wir prüfen, wie wir darauf reagieren.” Will sich Bild wehren, bliebe der Gang vor das Verwaltungsgericht.

Bild ist nicht die einzige Web-Instanz gegen die Schritte eingeleitet werden könnten. Die ZAK hatte in den vergangenen Wochen vor allem YouTuber aufgerufen, sich lizenzieren zu lassen. Einer der bekanntesten Fälle war der Kanal von PietSmiet, dessen Twich-Kanal bereits 24 Stunden lang eingefroren worden war.

 

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