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Künftige GroKo plant offenbar Abschaltung der UKW-Frequenzen – private Radiobetreiber protestieren

Radio-Regenbogen-Chef und VPRT-Vorsitzender Radio: Klaus Schunk

Offenbar gibt es Bestrebungen, dass eine Regelung für die Abschaltung der UKW-Radiofrequenzen in den künftigen Koalitionsvertrag einer möglichen neuen Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD hineingeschrieben wird. Dies berichtet der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) und protestiert zugleich scharf gegen ein solches Vorhaben. Die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) schließt sich der Kritik an.

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Klaus Schunk, Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste des VPRT und Geschäftsführer des baden-württembergischen Privatsenders Radio Regenbogen mit Sitz in Mannheim sagt: „Eine UKW-Abschaltung durch die Hintertür des Koalitionsvertrags würde bedeuten, die Existenzgrundlage der Privatradios in Deutschland in Frage zu stellen. Wir haben hierzu im letzten Jahr eine breite Diskussion mit allen Beteiligten geführt und meinten, dass es für die dramatischen Folgen einer solchen Entscheidung ein breites Verständnis in der Medienpolitik der Länder gibt. Umso unverständlicher ist der aktuelle Versuch von interessierter Seite, das Thema der Radiodigitalisierung in dieser Form im Koalitionsvertrag festzuschreiben. Wir appellieren an alle Beteiligten, die bisherige Diskussion noch einmal zu reflektieren und diesen Bestrebungen eine klare Absage zu erteilen.“ Ein Abschaltdatum dürfe es bis zum Absinken der tatsächlichen analogen Nutzung auf unter zehn Prozent nicht geben, so Schunk weiter.
Der APR-Vorsitzender Felix Kovac sagt: „In einer Nachtsitzung in Berlin kann nicht entschieden werden, was in der Medienpolitik der Länder kontrovers diskutiert wird. Dafür wäre der Bundestag auch gar nicht zuständig, der Bund hat im Bereich der Telekommunikation eine dienende Rolle gegenüber medienpolitischen Entscheidungen der Bundesländer“, so Kovac. Er verwies darauf, dass die Vorstellungen zum Nebeneinander von UKW und DAB+ in den einzelnen Regionen Deutschlands je nach gewachsenem Radiomodell ganz unterschiedlich sind.
Die Diskussion rund um eine mögliche Abschaltung der UKW-Frequenzen ist nicht neu. Die EU-Kommission hatte schon vor Jahren einmal 2012 als Abschaltjahr für UKW-Frequenzen ins Spiel gebracht. In Deutschland wurde ein Gesetzentwurf, die UKW-Frequenzen bis 2015 abzuschalten wieder fallen gelassen. Am Ziel, den analogen Rundfunk irgendwann abzuschalten hielt die Politik aber stets fest. Die Umstellung auf digitalen Radioempfang soll weitere Kapazitäten für mehr Sender bringen und außerdem die Qualität verbessern. Bislang haben sich digitale DAB-Radiogeräte (Digital Audio Broadcasting) in Deutschland aber noch nicht bei Konsumenten durchsetzen können.

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